8. März: Internationaler Frauentag – „Brot und Rosen“

Vollbild anzeigenClara Zetkin, die deutsche Kommunistin (unser Bild mit Rosa Luxemburg), hatte auf dem Kongress der Sozialistischen Frauen in Kopenhagen 1910 angeregt, einen Tag des Jahres besonders hervorzuheben zur Unterstützung der Frauen in der ganzen Welt, die sich gegen Unterdrückung und Ausbeutung wehren und für Freiheit und Gleichheit kämpfen. Diese Idee verbreitete sich in Windeseile. Frauen begannen zu spüren, ‚wir sind nicht alleine’. Schon ein Jahr später, Anfang 1912, begann in Lawrence/Massachusetts ein wochenlanger Streik in der Textilindustrie nicht nur für höhere Löhne, sondern auch für ein menschenwürdiges Leben. Junge Arbeitsmigrantinnen gehörten zu den Aktivsten. Die Brutalität der Nationalgarde, von den Textilbossen zur Zerschlagung des Streik herbeigerufen, traf die Frauen besonders hart. Aber sie leisteten erbittert Widerstand.

Berühmt wurde der Streik wegen der Lieder, die von den Frauen in Esshallen, bei Kundgebungen und Demonstrationen gesungen wurden. Es entstand der Text : „Brot und Rosen“ – angeregt durch Arbeiterinnen, die eine Fahne trugen auf der stand: – „Wir wollen Brot, aber auch Rosen !“ Der Streik endete mit dem Sieg der Arbeiterinnen und Arbeiter.
Später, 1921, legte die Sowjetregierung den 8. März als Internationaler Frauentag fest zum Gedenken an den Streik der Frauen in Petersburg im Jahr 1917. Sie hatten so mitgeholfen, das despotische Zarenregime zu Fall zu bringen.
Die Geschichte zeigt, dass den Frauen und Mädchen nichts geschenkt wurde. Jeder Fortschritt mussten sie erkämpfen gegen das Kapital, gegen reaktionäre Obrigkeiten aller Art, gegen Ignoranz und Vorurteile, gegen Gewalt im Alltag; und je besser organisiert, desto besser gelang ihnen das.
Doch längst sind nicht alle Forderungen der Frauen erfüllt:
Ihr Lohnniveau liegt 25 % unter dem der Männer. Sie werden mit Billiglöhnen abgespeist, sind vielfach Leiharbeiterinnen, häufig von Altersarmut betroffen und bedroht. Sie tragen die Doppelbelastung Beruf-Familie. Und wenn der Kapitalismus wieder mal eine seiner Krisen hat, erschallt der Ruf ‚Frauen gehören an den Herd’.
Kriegs“spielen“ ja, das wird ihnen gestattet. So dürfen sie unter dem Stahlhelm für Profit- und Rohstoffinteressen des Kapitals ihr Leben aufs Spiel setzen.
Heute sind zentrale Forderungen an diesem Frauentag:
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – gesetzlicher Mindestlohn in allen Bereichen – besondere Fürsorge für allein erziehende Mütter und ältere Frauen – und vor allem: Ein Leben ohne Angst, in Sicherheit, ohne Benachteiligung, ohne Rassismus, ohne Krieg.
Darum eben: Brot und Rosen!

KPD-Verbot

Dienstag, 22. November 2011, 60. Jahrestag des KPD-Verbots

Kurz danach begannen etliche Durchsuchungen von Parteibüros, um „Beweise“ für das anstehende Verfahren zu sammeln. Zuvor waren Abgeordnete der KPD (Heinz Renner, Oskar Müller, Walter Vesper, und Fritz Rische) wegen „unparlamentarischen Verhalten“ für 20 Sitzungen aus dem Bundestag verwiesen worden.



Bundesverfassungsgericht

Im Januar 1952 wurde die Geschäftsordnung des Bundestages geändert. Dadurch verlor die KPD ihren Fraktionsstatus und damit das Recht Anfragen und Anträge zu stellen. Während das Verbot der FDJ in der Bundesrepublik bereits am 25. Juni 1951 noch per Regierungsverordnung durchgesetzt wurde, sah man sich genötigt das KPD-Verbot per Gerichtsbeschluss durchzudrücken. Dazu hatte die Adenauerregierung sogenannte Kommunistenexperten mitwirken lassen. Unter ihnen der ehemalige Gestapomann Paul Opitz und der SS-Obersturmführer Karl-Heinz Siemens. Als Prozessvertreter schickte die Bundesregierung den Altnazi Ritter von Lex nach Karlsruhe.


Nach dem Verbot wurden die Funktionäre der KPD verhaftet

Der Prozess dauerte 5 Jahre und wurde durch das direkte Eingreifen von Konrad Adenauer mit dem Verbotsurteil beeendet. Ende August 1956 wäre das Mandat des Verhandlungsführenden Senats abgelaufen. Eine andere Kammer hätte die Verhandlung neu aufnehmen müssen Adenauer und seinem Anhang dauerte die Verhandlung viel zu lange. Er drängte intensiv auf das Verbot.

Die KPD war der Adenauer-Regierung ein Dorn im Auge, denn die KPD hatte sich gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik ausgesprochen. Es entwickelte sich ein breites Bündnis gegen die Remilitarisierung. Dieses antimilitaristische Bündnis wurde mit dem Verbotsurteil zerschlagen.

Warum Sozialismus?

In diesem Gesellschaftssystem sind die verbesserten Profitbedingungen für die Konzerne der absolute Dreh- und Angelpunkt aller Maßnahmen. Die Effektivität der Wirtschaft wird einzig an der Rentabilität des Kapitals und in den abstrakten Kennziffern der internationalen Konkurrenzfähigkeit gemessen, und nicht an der Erfüllung der sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Menschen.

Ziel der DKP ist es, diese Ursache von Ausbeutung und Entfremdung, von Krieg und Hunger, von Armut und Obdachlosigkeit, von Arbeitshetze und Arbeitslosigkeit, von Umwelt-zerstörung, Diskriminierung, Rassismus, Nationalismus und Unterdrückung zu beseitigen.

Das ist nicht möglich, wenn man im Rahmen der Sachzwänge des Kapitals bleibt! Dazu ist der revolutionäre Bruch mit dem Kapitalismus notwendig, die Aufhebung des Privateigentums an Produktionsmitteln, die von Ausbeutung freie gesellschaftliche Arbeit, die Vergesellschaftung der Produktionsmittel, die Produktion für die Bedürfnisse der Menschen nach gemeinschaftlich erarbeitetem Plan und die gesellschaftliche Aneignung des gesellschaftlichen Reichtums.

Die Perspektive einer solchen Gesellschaft ist kein frommer Wunsch. Sie erwächst aus den Widersprüchen der heutigen kapitalistischen Gesellschaft selbst. Deren Krisenentwicklungen sind es, die die Notwendigkeit und Möglichkeit des Sozialismus immer wieder neu hervorbringen.

Wir und der November 1989

Nein, wir verschweigen das Datum nicht schamhaft. Es ist 20 Jahre her, da brach etwas zusammen, was uns eine Stütze und ein Halt war: Die Deutsche Demokratische Republik. Im Kern war zu dieser Zeit auch schon die Sowjetunion verfault. Die Last war zu groß geworden, lange verdeckte Widersprüche brachen auf und brachten das Gebäude des Staat gewordenen Sozialismus zum Einsturz. Wir wurden desillusioniert, verloren Hoffnungen, Freundschaften zerbrachen.

Haben wir doch viel verloren: Ein Beispiel, dass es möglich ist eine Gesellschaft zu errichten, zu erhalten und gegen Widerstände von außen und innen zu verteidigen, in dem nicht Banken und Konzerne, keine Spekulanten über das Schicksal der Menschen entschieden. Wo Bildung kein Privileg für eine Schicht war, sondern selbstverständliche Voraussetzung für ein erfülltes Leben. Wo die höchste Form der Demokratie nicht war, alle paar Jahre seine Stimme abzugeben, sondern sie zu erheben. Wo hierzulande die Demokratie endet, vor den Toren der Betriebe und Verwaltungen, war sie dort am höchsten entwickelt. Soziale Rechte, das Gefühl, füreinander da zu sein, das vermissen die Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen DDR heute am schmerzlichsten – und wir vermissen das Beispiel. Frauenrechte waren höher entwickelt, armen und um ihre Rechte kämpfenden Ländern und Völkern wurde geholfen ohne Gegenleistungen zu fordern.

Das alles war noch unfertig und widersprüchlich. Den sozialistischen Staaten klebten noch die Eierschalen der alten Gesellschaft hinter den Ohren. Verletzungen der sozialistischen Gesetzlichkeit, der Demokratie gab es zu viele. Die Gegner des Sozialismus konnten das ausnutzen, nicht zuletzt durch ihre aus historischen Gründen überlegene Wirtschaftskraft.

Manche linken Freunde sehen das nicht so. Sie meinen, es wäre damals ein System zusammengebrochen, das den Ansprüchen nicht genügte, die an Sozialismus gestellt werden. Doch auch sie haben verloren: Die Länder, die zum Beispiel verhindert hätten, das Deutschland wieder einen Krieg führte, den dritten im 20. Jahrhundert gegen Jugoslawien. Der hemmungslose Zugriff des Kapitals auf die Rohstoffe, durchgesetzt mit Gewalt und Krieg, wäre nicht möglich gewesen. Der europaweite Aufschwung von Neonazismus und Fremdenfeindlichkeit – undenkbar. Als es noch einen Wettbewerb der Systeme gab, war das Kapital zu Zugeständnissen an die arbeitenden Menschen gezwungen. Seit Jahren ist der Abbau sozialer Rechte und Leistungen, sind Arbeitsplatzvernichtung, Arbeitszeitverlängerung, Rentenkürzungen, Preissteigerungen für Güter des täglichen Bedarfs. Der schamlose Raubzug gegen die vielen steigert sich jetzt in einen Rausch: Die unvorstellbaren Summen, die in einer virtuellen Finanzwirtschaft verfeuert worden sind, werden sozialisiert und auf die Bevölkerung umgelegt. Finanzkrise, Energiekrise, Nahrungsmittelkrise, Kriege: Woran in der dritten Welt Menschen massenhaft sterben und sterben werden, das wird in den Metropolen des Kapitalismus mindestens zu Massenarmut und Verelendung führen.

Das sind die „Erfolge“ des Kapitalismus, 20 Jahre nachdem uns das „Ende der Geschichte“ verkündet wurde. Daran sollte man denken am 9. November, wenn uns im Fernsehen zu x-ten Mal der Fall der Mauer als ein glückhaftes Ereignis der Geschichte vorgeführt wird.

„Ja Genosse, Zeit ist es“

„Ja Genosse, Zeit ist es“ hat er geschrieben

(Pablo Neruda in seinen letzten Gedichten)

aber ich war müde und habe das Komma nicht richtig gesehen und habe gelesen: „Genosse Zeit“.

„Ist diese Zeit mein Genosse?“ habe ich mich gefragt, „bloß weil sie mich manchmal einen Zeitgenossen nennen?“

„Nein, diese Zeit ist nicht mein Genosse“, habe ich beschlossen, „solange sie sich nicht – verdammt nochmal – gründlich ändert!“

Dann sah ich das Komma, freute mich und schlief ein.

Erich Fried: „Nächtliche Lektüre“

Dieser Tage!

Bertolt Brecht – Der Pass

„Der Pass ist das edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so einfache Weise zustande wie ein Mensch. Ein Menschen kann überall zustande kommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Pass niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während der Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.“

Aus „Flüchlingsgespräche“ – geschrieben 1940

Dies ist denjenigen gewidmet, die nur „geduldet“ in unserem Land wohnen, die ohne Papiere untergetaucht sind, denjenigen, die an den Grenzen abgewiesen werden oder auf dem Meer elendiglich umkommen. So wollen es die Herrschenden. Ihnen aber gehört unsere Verbundenheit!

Wir über uns!

Die Partei von Karl Marx und Friedrich Engels war bis 1914 die SPD. Sie war revolutionär, wollte den Sozialismus. Dann stimmten ihre Reichstagsabge-ordneten für den Krieg, mit dem Kaiser-Deutschland die Welt erobern wollte. Millionen von Menschen, Arbeiter, die sich vorher von der SPD vertreten fühlten, die sich vorher gelobten, gemeinsam einen Krieg verhindern zu wollen, kamen im mörderischen Gemetzel auf den Schlachtfeldern um. Eine neue, eine Antikriegs-, eine revolutionäre Partei musste her. So gründete sich 1919 die KPD.

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