Die demokratischen Rechte verteidigen!

Treffen im Oktober.

Unser Treffen im Oktober findet am Dienstag, den 30. Oktober statt – wie immer 19.30 Uhr im Initiativen-Café, Klemens-Horn-Straße 3, Solingen.
Zum 50stgen Mal jährt sich der Beschluss der Notstandsgesetze im Jahr 1968. Eine breite Protestbewegung stellte sich damals gegen diesen massiven Eingriff auf die demokratische Verfassung. Wir nannten sie das Damokles-Schwert, das jederzeit („im Bedrohungsfall“) eingesetzt werden kann. Die Meinung, dass diese Gesetze sich gegen demokratische Bewegungen, auch gegen Arbeiterkämpfe, richten, ist bis heute gültig. Die IG-Metall war damals ein starker Motor der Proteste.
Eine Aktualisierung für die heutige Zeit sind die zum Teil schon beschlossenen Polizeigesetze. Auch dagegen lehnen sich viele auf. In München waren 40.000 auf der Straße. Auch in Düsseldorf und in anderen Städten gab es Proteste. In Zeiten, in denen das bestehende staatliche Gefüge immer brüchiger wird, drängen die Herrschenden zur baldigen Verabschiedungen der für sie so wichtigen Instrumente. Daher ist Gegendruck jetzt so wichtig.
Das wird das Thema sind bei unserem nächsten Treff. Nico, der in der Sache besonders engagiert ist, gibt eine Einführungen.
Auch die Grossdemo am 6. Oktober im Hambacher Wald wird ein Thema sein.
Herzliche Einladung an Euch!

Noch einige Infos und Termine:
Samstag, den 20 Oktober: 50 Jahre DKP. Veranstaltung in der Karl-Liebknecht-Schule mit Walborg Schröder und Georg Polikeit. Mit Ausstellung.
16. – 27. Okober Ausstellung in der Volkshochschule „Das will doch keiner wissen…! Erinnerungen an den Brandanschlag.
Freitag, den 9. November: Gedenkveranstaltung an der Synagoge.
Sonntag, den 11. November: Gedenken an den Gräbern der sowjetischen und polnischen Zwangsarbeiter – 11 Uhr Parkfriedhof.
Samstag, den 17. November: Unsere gemeinsame Veranstaltung mit der Partei DIE LINKE mit Kai Degenhardt und Rolf Becker. („Linkskultur“). 19 Uhr Beginn Maschinenhalle Techno.-Zentrum. Das Werbeblatt liegt dieser Einladung bei.
Samstag, den 26. Januar 2019: Neujahrsfête im Naturfreundehaus. Vorher „Berg. Kaffeetafel“ mit Ulli Sander.

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