Zum Reformationstag

Thomas Müntzer wollte auf Erden ein Gottesreich begründen, in dem alle gleich sein sollten. Im Gegensatz zu Luther wollte er Fürsten, Adel und
Pfaffen, die ihre Macht zur Unterdrückung der Armen mißbrauchten, mit Gewalt vom Stuhle stoßen:

„Die Herren machen das selber, daß in der arme Mann feyndt wirdt“.

In Mühlhausen in Thürigen wurden seine Ideen in die Tat umgesetzt. Dort stürzten Handwerker und Bürger die Herrschaft der Patrizier und errichteten einen ewigen Rat, der auch die unteren Schichten, Tagelöhner und Dienstboten politisch gleichstellte und die Aufteilung von Kirchengütern an alle
Gemeindemitglieder veranlasste.

Damit war Mühlhausen zum Modell einer neuen Ordnung geworden, die alle oppositionellen Kräfte gegen den Adel zusammenfasste.

Follow or like us:

12. Februar 1944 – Gemeinsam gegen Faschismus

Am 12. Februar 1934 begann von Linz ausgehend der bewaffnete Aufstand der österreichischen Arbeiterschaft gegen Demokratie- und Sozialabbau. Vor allem in den Städten und Industriegebieten, Wien, Graz, Obersteiermark und vielen anderen Orten kam es zu bewaffneten Widerstandsaktionen der Arbe¬terbewegung.
Die sozialdemokratische Parteiführung ließ die Aufständischen im Stich, der Generalstreik blieb aus. Bundesheer und austro¬faschistische Heimwehren schlugen den Protest blutig nieder und errichteten den austrofaschistischen Ständestaat. Kanonen schossen auf Gemeindebauten, hunderte Tote waren zu beklagen. In „Standgerichten“ wurden viele Todesurteile gefällt, darunter gegen den Brucker SP-Sekretär und steirischen Landtagsabgeordneten Kolomann Wallisch. Er wurde am 19. Februar 1934 in Leoben gehenkt.
„Die KPÖ war es dann auch, die nach dem Februar 34 im Untergrund weiter politische Arbeit leistete und für ein freies und demokratisches Österreich eintrat. Nach dem sogenannten „Anschluss“ Österreichs an das nazistische Deutschland waren die Kommunistinnen und Kommunisten die treibende und die stärkste Kraft im Widerstand. Tausende wurden dafür eingekerkert und ermordet“, erinnert KPÖ-Stadträtin Elke Kahr, Graz.

Follow or like us:

Erklärung der DKP Solingen

Flüchtlingselend und ein Friedensnobelpreis

Was wir bisher nur in den Nachrichten gesehen und gehört haben und sich meistens in der Ferne abspielte, das erleben wir in diesen Tagen auch direkt vor unserer Haustür und unter unseren Augen: Das Elend von Flüchtlingen. Es gab eine Zeit, in der es DDR-Flüchtlinge gab, die waren gern gesehen und erwünscht als Arbeitskräfte in der BRD, als der Kapitalismus noch einigermaßen florierte. Waren sie nicht auch Wirtschaftsflüchtlinge? Jetzt steckt der Kapitalismus in einer tiefen Krise und Europa hat sich abgeschottet. Menschen aus Afrika, die fliehen, weil ihre Heimat ihnen keine Perspektive bietet, ertrinken im Mittelmeer. Sinti und Roma aus Serbien und Mazedonien sind eh nur „Armutsflüchtlinge“ ohne Aussicht auf Gewährung von Asyl. Der reaktionäre Innenminister Friedrich nennt ihre Flucht „Asylbetrug“ und will sie so schnell wie möglich wieder rausschmeißen.

Die dem Elend entfliehen wollen und hier Aufnahme suchen, sind nicht erwünscht. Sie sollen in Afrika, dem Irak und Afghanistan bleiben, bis die NATO dort Demokratie nach ihrem Bild herbeigebombt hat, oder dort, wo einheimische Oligarchen mit Hilfe westlicher Konzerne durch die Ausplünderung ihrer Länder das Leben zur Hölle machen. Es sind auch die nicht hier erwünscht, die aus den „neuen“ EU-Ländern Ost- und Südosteuropas, den Hinterhöfen und Halbkolonien der EU kommen, um hier ein würdigeres Dasein führen zu können. Sie sollen dort bleiben, um als billige Arbeitskräfte in Schwitzbuden für hiesige Konzerne zu knechten oder zu verbrennen.

Auch nach der faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl in der BRD zeigen der Kapitalismus und mit ihm die EU ihre menschenverachtende Fratze. Die EU, die jetzt den Friedensnobelpreis erhalten hat. Die als NATO – fast alle EU-Staaten sind Mitglied – ihre „Friedensliebe“ z. B. im Krieg gegen Jugoslawien und in Kundus bewiesen hat. Aufs Neue soll uns weisgemacht werden, wie sozial (s. Flüchtlinge) und friedensliebend (s. Jugoslawien und Kundus) dieses System ist. Die Flüchtlinge werden bald wieder verschwunden sein, wenn sie aus den erbärmlichen Notaufnahmeunterkünften herausgekommen und über das Land verteilt worden sind und ihre Asylverfahren durchleiden müssen. Ihre Würde ist antastbar. Aber eins wird bleiben und wachsen: Der Widerstand gegen die Ursachen von Krieg und Armut und Flüchtlingselend.

15.10.2012

Follow or like us:

KPD-Verbot

Dienstag, 22. November 2011, 60. Jahrestag des KPD-Verbots

Kurz danach begannen etliche Durchsuchungen von Parteibüros, um „Beweise“ für das anstehende Verfahren zu sammeln. Zuvor waren Abgeordnete der KPD (Heinz Renner, Oskar Müller, Walter Vesper, und Fritz Rische) wegen „unparlamentarischen Verhalten“ für 20 Sitzungen aus dem Bundestag verwiesen worden.



Bundesverfassungsgericht

Im Januar 1952 wurde die Geschäftsordnung des Bundestages geändert. Dadurch verlor die KPD ihren Fraktionsstatus und damit das Recht Anfragen und Anträge zu stellen. Während das Verbot der FDJ in der Bundesrepublik bereits am 25. Juni 1951 noch per Regierungsverordnung durchgesetzt wurde, sah man sich genötigt das KPD-Verbot per Gerichtsbeschluss durchzudrücken. Dazu hatte die Adenauerregierung sogenannte Kommunistenexperten mitwirken lassen. Unter ihnen der ehemalige Gestapomann Paul Opitz und der SS-Obersturmführer Karl-Heinz Siemens. Als Prozessvertreter schickte die Bundesregierung den Altnazi Ritter von Lex nach Karlsruhe.


Nach dem Verbot wurden die Funktionäre der KPD verhaftet

Der Prozess dauerte 5 Jahre und wurde durch das direkte Eingreifen von Konrad Adenauer mit dem Verbotsurteil beeendet. Ende August 1956 wäre das Mandat des Verhandlungsführenden Senats abgelaufen. Eine andere Kammer hätte die Verhandlung neu aufnehmen müssen Adenauer und seinem Anhang dauerte die Verhandlung viel zu lange. Er drängte intensiv auf das Verbot.

Die KPD war der Adenauer-Regierung ein Dorn im Auge, denn die KPD hatte sich gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik ausgesprochen. Es entwickelte sich ein breites Bündnis gegen die Remilitarisierung. Dieses antimilitaristische Bündnis wurde mit dem Verbotsurteil zerschlagen.

Follow or like us: