Unser Neujahrstreffen 2018

Wir starten ins neue Jahr mit dem schon traditionellen Neujahrstreffen – und zwar am

Samstag, den 20. Januar 2018 im Naturfreundehaus Holzerbachtal, Eipaßstr. 25b, Solingen-Wald. Los geht’s um 19 Uhr.

In guter Atmosphäre wollen wir miteinander reden und das wiederum reichhaltige Angebot unseres Buffets genießen.

Und zuhören. Diesmal werden uns Paco & Madeleine aus Köln mit ihren Liedern durch den Abend begleiten. . Dazu wird es noch den einen oder anderen Beitrag geben.
Unser Buffet nehmen wir wieder vom Naturfreundehaus. Dafür bezahlen wir 8 Euro pro Person. Damit unterstützen wir auch das Haus. Es kann für das Buffet wieder gerne was mitgebracht werden. Es gibt kein Teilnehmerbeitrag. Dafür bitten wir um eine Einlage in den Roten Socken, jede/jeder nach den finanziellen Möglichkeiten.

Für die Planung bitten wir um Anmeldung – telefonisch bei Monika Schützenhofer (Tel. 0212 – 59 00 04 – mail: Fredl1942@googlemail.com) oder bei Horst Krämer (Tel. 0212 – 59 07 88 mail: Horst.Kraemer.Solingen@t-online.de).

Wer sich kurzfristig entscheidet zu kommen – oder vielleicht nur für ein Stündchen – ist ebenfalls herzlich willkommen. Es findet sich dann schon noch was für den Teller.

paco und madeleine aus Köln
paco und madeleine aus Köln

Trotz alledem!

WALTRR

Wir gehen mit Optimismus ins neue Jahr!

Beste Wünsche für 2018 gehen an unsere Mitglieder und Unterstützer, an die Genossinnen und Genossen der Solinger Partei Die Linke, mit denen wir ein enges und vertrauensvolles Verhältnis haben, an Freunde und KollegInnen, mit denen wir übers Jahr gegen Rechts, gegen Kriege und Militarismus, gegen Schuldenbremsen und soziale Demontage, für Frieden und demokratische Rechte zusammenarbeiten.

DKP Solingen
Walterr

Gemeinsam gegen Rechts

Diesen Antrag legt die DKP Solingen bei der Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Rheinland-Westfalen zur Beschlussfassung vor:

Kampf gegen Rechts zum zentralen Handlungsfeld der DKP entwickeln
In Anbetracht des weiteren Rechtsrucks in Deutschland im Ergebnis der letzten Bundestagswahl und der damit verbundenen Gefahren beschließt der 22. Parteitag der DKP, dass der Kampf gegen rechte Politik Organisationen und Aktionen in der kommenden Zeit sowohl zentral auf Bundesebene wie in den Kreisen und Gruppen vor Ort als eine erstrangige Aufgabe und ein zentrales Arbeitsfeld unserer Partei behandelt werden muss.
Dabei geht es darum, gemeinsam mit vielen anderen demokratisch eingestellten Menschen der rechten und rechtsradikalen, flüchtlings- und fremdenfeindlichen Stimmungsmache entgegenzuwirken und die im Grundgesetz festgeschriebenen demokratischen Werte und Grundsätze der Gleichheit und Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig von Herkunft und Religion, der Toleranz und der mitmenschlichen Solidarität gegen die rechten und rechtsextremistischen Parolen zu verteidigen. Der Kampf gegen Rechts schließt den Kampf gegen die aggressivsten Teile des militärisch-industriellen Komplexes ein. Es muss klargemacht werden, dass es keine Lösung vorhandener sozialer Probleme wie Wohnungsnot, Arbeitslosigkeit, Armut und Gefahren des sozialen Abstiegs bringt, wenn Deutsche und Menschen mit ausländischen Wurzeln gegeneinander aufgebracht und in Konkurrenz versetzt werden. Die Lösung der Probleme liegt nicht im Gegeneinander von Bevölkerungsgruppen, sondern im gemeinsamen Eintreten für eine Umverteilung des Reichtums von oben nach unten, in einer höheren Besteuerung der Superreichen (Millionärssteuer, Vermögenssteuer) und einer höheren Abschöpfung der Riesengewinne von Banken und multinationalen Konzernen.
Alle Gruppen und Vorstände der DKP sind aufgefordert, in diesem Sinn überall, auf allen Ebenen tätig zu werden und an der Entwicklung breiter Bündnisse gegen rechte Politik, Organisationen und Aktionen mitzuwirken. Zusammen mit Gewerkschaftern und Gewerkschafterinnen, Anhängern und Anhängerinnen der Linkspartei, Sozialdemokraten und -demokratinnen, christlichen Kreisen, freidenkenden und liberalen Menschen, Repräsentanten und Repräsentantinnen des kulturellen und geistigen Lebens, der Hochschulen und wissenschaftlicher Institute, Frauenvereinigungen, Jugend- und Studentenorganisationen, Sportverbänden und vielen anderen demokratischen Bürgervereinen gilt es, sich den Aktivitäten der AfD und anderer reaktionärer und rechtsextremistischer Kreise entgegenzustellen, ihrer fremdenfeindlichen und deutschtümelnden Agitation Paroli zu bieten und eine demokratische Gegenkultur in der Bevölkerung entwickeln und stärken zu helfen.
Der neu gewählte Parteivorstand wird beauftragt, in diesem Sinn eine bundesweite Öffentlichkeitskampagne der DKP zu planen und zu initiieren, die bundesweit zu einem Schwerpunkt der Parteiarbeit vor Ort gemacht wird. Dabei sollte eine enge Verzahnung von Aktionen gegen rechts mit der Forderung nach Umverteilung des Reichtums von oben nach unten und nach einer stärkeren Vermögens- und Millionärssteuer anvisiert werden. Dazu gehören eine möglichst öffentlichkeitswirksame zentrale Auftaktveranstaltung, möglichst noch vor dem 1. Mai, sowie die Herausgabe eines gut gestalteten Materials mit eingängigen Argumenten gegen die AfD und die rechte und rechtsextreme Stimmungsmache generell in Form, zum Beispiel, einer kleinen, aber gut lesbaren Aufklärungsbroschüre, auch mit eventuell dazu passenden Karikaturen, die Herausgabe entsprechender Aufkleber u.a.m. sowie die Organisierung von möglichst vielen Infoständen der DKP, bei denen das obengenannte Material verteilt wird. Auch die UZ und das Internetportal der Partei werden in den Dienst dieser Kampagne gestellt. Ebenso sollte sie auf dem UZ-Pressefest ein zentraler Programmpunkt sein.
Begründung:
Die Rechtsentwicklung in Deutschland hat besorgniserregende Ausmaße angenommen. Sie stellt eine Bedrohung aller Lebensbereiche, von Demokratie, Freiheit und Frieden dar.
Deshalb hat der Kampf gegen diese Rechtsentwicklung einen zentralen Stellenwert für die weitere politische Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland. Nur wenn diese Entwicklung zurückgedrängt und aufgehalten wird, kann das Ringen um die Durchsetzung eines anderen politischen Kurses im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung, also um die Durchsetzung einer Wende zu sozialem und demokratischem Fortschritt mit Aussicht auf Erfolg weitergeführt werden. Auch die Kampfbedingungen für unsere weitergehenden Zielsetzungen der Zurückdrängung und Einschränkung der Macht der Monopole, der Durchsetzung antimonopolistischer Reformen und der Öffnung des Weges zu einer sozialistischen Umgestaltung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse hängen davon ab.
Es ist eine der wichtigsten Lehren der deutschen Geschichte, dass den Anfängen gewehrt werden muss. Es gehört zu den linken Fehlern der deutschen kommunistischen Bewegung, konkret der damaligen KPD, dass sie den Widerstand gegen das Aufkommen des Faschismus zu spät und nicht konsequent genug zum Zentralpunkt ihres politischen Handelns gemacht hat. Der VII. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale hat 1935 in Verarbeitung der Erfahrungen aus Frankreich, Spanien, Deutschland und Italien festgestellt, dass es Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten ist, auch eine bürgerlich-demokratische Staatsordnung gegen den Faschismus zu verteidigen. Die KPD hielt, wie sie in Auswertung des VII. Weltkongresses auf späteren Konferenzen und in dem Aufruf vom 11. Juni 1945 nach dem Sieg über den Faschismus selbst festgestellt hat, fälschlicherweise zu lange an der Forderung nach einem „Rätedeutschland“ fest, statt die Weimarer Republik gegen die heraufziehende Gefahr des Faschismus zu verteidigen. Diese geschichtlichen Lehren gilt es heute zu beachten. Es wäre politisch verantwortungslos, ähnliche Fehler heute noch einmal zu wiederholen.
Natürlich stehen wir heute in Deutschland nicht vor der direkten Gefahr eines neuen Faschismus. Aber die Entwicklung reaktionärer rechtsradikaler und die neofaschistischen Kreise einbindende Formationen wie die AfD sind eine Reserve der Monopolbourgeoise, um die Arbeiterbewegung und die demokratischen Kräfte zu spalten, durch Rassismus und Nationalismus verschiedenster Spielarten auseinanderzudividieren und eine politische Linksentwicklung in Deutschland zu blockieren. Sie bereiten damit den Boden für die Errichtung einer brutalen Diktatur der reaktionärsten und aggressivsten Kreise des Monopolkapitals vor, falls es zu größeren Widerstandsaktionen der Bevölkerung gegen die Durchsetzung der Interessen des dominierenden Kapitals kommen sollte.

Zum Reformationstag

Thomas Müntzer wollte auf Erden ein Gottesreich begründen, in dem alle gleich sein sollten. Im Gegensatz zu Luther wollte er Fürsten, Adel und
Pfaffen, die ihre Macht zur Unterdrückung der Armen mißbrauchten, mit Gewalt vom Stuhle stoßen:

„Die Herren machen das selber, daß in der arme Mann feyndt wirdt“.

In Mühlhausen in Thürigen wurden seine Ideen in die Tat umgesetzt. Dort stürzten Handwerker und Bürger die Herrschaft der Patrizier und errichteten einen ewigen Rat, der auch die unteren Schichten, Tagelöhner und Dienstboten politisch gleichstellte und die Aufteilung von Kirchengütern an alle
Gemeindemitglieder veranlasste.

Damit war Mühlhausen zum Modell einer neuen Ordnung geworden, die alle oppositionellen Kräfte gegen den Adel zusammenfasste.

Die Commune lebt

Seit vielen Jahren schon laden die Solinger Kommunistinnen und Kommunisten Mitglieder, Freunde und Mitsteiter ein, bei einem Grilltreffen gemeinsam auf das vergangene Halbjahr zurückzublicken und für das Kommende Kraft zu schöpfen. Bei einem Grillabend mit Freunden lässt sich das trefflich machen. So geschehen auch diesen Sommer, am vergangenen Samstag. Es ist festzustellen: Das Sommergrillen im Naturfreundehaus erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Entsprechend war auch der Besuch. Alle Generationen waren vertreten; ebenso eine Gruppe der Partei DIE LINKE Solingen.

Der Sprecher der DKP Solingen stellte in seiner Begrüßung dar, vor welchen Problemen und Aufgaben die Linkskräfte in Solingen in den nächsten Wochen und Monaten stehen. Der Bogen reichte von der komplizierten internationalen Situation über die Landespolitik, die jetzt von einer CDU/FDP-Regierung dominiert wird und somit ein Rechtsruck darstellt, bis zu den bevorstehenden Haushaltsberatungen in der Stadt. Die sogenannte Schuldenbremse, die jetzt wirksam wird, führt zu weiteren drsstischen Einschnitten vor allem zu Lasten der arbeitenden Menschen in der Stadt, wie der Sprecher ausführte. Weiter: Der bevorstehende 25. Jahrestag des Brandanschlags sei eine gemeinsame Aufgabe der Solinger demokratischen und antirassistisch orientierten Öffentlichkeit, weit über die Linken hinaus. So müsse dieses Ereingnis, wie die antifaschistische und antirassistische Arbeit überhaupt, angegangen werden.

Abschließend erinnerte er an den 100. Jahrestag der Oktoberrevolution, das Ereignis, das in vielerlei Hinsicht welthistorisch war und ist, weil es bleibend vermittelt hat, dass ein Ausbruch aus dem Kapitalismus möglich ist. Dies auch unter den heutigen Bedingungen, wenn die geschichtlichen Erfahrungen u. a. der Oktoverrevolution mit den später gemachten Erkenntnissen verbunden werden und daraus gelernt wird. Die DKP Solingen wird im Oktober ein Treff zu dem Thema: „Die Große Sozialistische Oktoverrevolution und wir“ durchführen.

Grillen und mehr! Mit Freunden.

Auch in diesem Jahr werden wir zum Ausklang der Ferienzeit den Grill „anschmeißen“. Das wird sein am Samstag, den 12. August 18 Uhr im Naturfreundehaus Holzerbachtal. Wie immer ohne Programm, zusammensitzen, reden, was essen, trinken …

Wir bestellen im Naturfreundehaus wieder ein Buffet (Grillsachen, Salate, Brot usw.). Wer das nutzen will, muss sich anmelden bei (Monika 0212 59 00 04 oder Horst 0212 59 07 88). Bitte eine Woche vorher Bescheid geben. Zur Finanzierung geht wie immer der „Rote Socken“ rum. Damit wird dann das Essen usw. an das Naturfreundehaus bezahlt.

Es kann gerne zum Buffet auch was mitgebracht werden. Nur keine Getränke. Diese nehmen wir vom Haus.
Wir freuen uns auf Euch. Wer nur ein Stündchen dabei sein kann/will, ist natürlich auch willkommen.

Erklärung der DKP-Bezirke zum Ausgang der Landtagswahl 2017

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in NRW. Die Grünen haben sich auf 6,3 Prozent fast halbiert. Die CDU und die FDP können die neue Landesregierung stellen. Für das Kapital eine gewünschte Weichenstellung aus NRW für die Bundestagswahl. Als Vertreter des Großkapitals gibt Arndt G. Kirchhoff, Präsident des Verbandes der Metall NRW, die Marschrichtung zur Regierungsbildung von CDU und FDP vor: «Hier ist Geschwindigkeit gefragt».

Der Schulz-Hype der letzten Wochen hat sich zu einem Eigentor der SDP entwickelt. Der Anspruch des SPD-Hoffungsträgers Martin Schulz, für soziale Gerechtigkeit einzutreten, ist an der Regierungsrealität von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zerplatzt. Anstatt die Ankündigung von Kraft: «Wir lassen kein Kind zurück» zu realisieren, müssen in einigen Stadtteilen des Ruhrgebietes 50 Prozent der Kinder in Armut aufwachsen. Als die Stahlkocher von Thyssen-Krupp für die Erhaltung ihrer Arbeitsplätze in Duisburg auf die Straße gingen, hat Hannelore Kraft durch Abwesenheit geglänzt. Das Eigenlob der Landesregierung, den höchsten Beschäftigungsstand in NRW erreicht zu haben, bedeutet für die arbeitende Bevölkerung schlecht bezahlte Leiharbeit, Werkverträge und befristete Arbeitsplätze, von denen die Betroffenen kaum leben können.

Die Bildungspolitik, verantwortet von der Grünen-Ministerin Sylvia Löhrmann, hat zu massiven Protesten von Eltern, Schülern und Lehrkräften gegen die Landespolitik geführt. Statt sich vom G 8 der CDU/FDP Vorgängerregierung unter Rüttgers konsequent zu verabschieden, gab es einen endlosen Eiertanz der Landesregierung, ohne das Problem wirklich anzupacken und zu lösen. Die Inklusion wurde gegen den Baum gefahren. Marode Schulen und fehlende Lehrerinnen und Lehrer prägen die Schullandschaft in NRW.

CDU und FDP brauchten nur auf die Versäumnisse der Landesregierung hinzuweisen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner wurde von den bürgerlichen Medien als liberaler Hoffnungsträger inszeniert. 12,6 Prozent der Wähler sind darauf reingefallen. Die AfD hat mit ihrer ausländerfeindlichen und rassistischen Demagogie bewusst auf enttäuschte SPD-Wähler gesetzt. Im Ruhrgebiet konnte die AfD vielfach ein zweistelliges Ergebnis erzielen. In Gelsenkirchen und im Essener Norden erreichte sie rund 15 Prozent. Die SPD musste Verluste in gleicher Höhe hinnehmen.

Die Partei Die Linke hat mit 2,4 Prozent deutlich dazu gewonnen, ist jedoch leider an der undemokratischen 5 Prozent-Hürde gescheitert. Für den Einzug in den Landtag fehlten 8.500 Stimmen. Statt sich als konsequente Oppositionspartei für den Landtag zu profilieren, hat sich die Partei Die Linke ständig als künftige Regierungspartnerin von SPD und Grünen angeboten. Unsere Haltung dazu ist: linke Politik muss sich auf außerparlamentarischen Druck konzentrieren. Politische Veränderungen werden von den Menschen in den Betrieben und auf der Straße durchgesetzt und nicht am Katzentisch einer Regierungsbeteiligung. Die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen in Richtung Sozialismus wurden auch vom ehemals fortschrittlichsten NRW-Landesverband der Linkspartei nicht angesprochen.

Die DKP hat seit 1994 erstmals wieder mit einer DKP-Landesliste zur NRW-Landtagswahl kandidiert. Zur Landtagswahl 2010 und 2012 hatte die DKP zur Wahl der Partei Die Linke aufgerufen. Die DKP muss sich nach jahrelanger Wahlabstinenz bei der Landtagswahl mühsam wieder als eine antikapitalistische Alternative darstellen. Das Ergebnis der DKP mit 2.906 Zweitstimmen war zu erwarten und zeigt unsere Schwächen deutlich. Mit den Sofortforderungen für NRW, dem Wahlspot fürs Fernsehen und Radio sowie der Teilnahme am Wahl-O-Mat und dem WDR-Kandidatencheck haben wir Neuland beschritten und gelernt. Viele Grundorganisationen haben erstmals wieder einen Wahlkampf für die DKP geführt, Unterstützungsunterschriften gesammelt und Infostände durchgeführt. Einige Grundorganisationen haben sich nicht am DKP-Wahlkampf beteiligt und öffentlich zur Wahl der Partei Die Linke aufgerufen. Doch auch mit den Stimmen der DKP hätte die Linkspartei den Einzug ins Landesparlament nicht erreicht.

Einen Achtungserfolg gab es in Bottrop mit 709 Erststimmen für Michael Gerber (1,2%) und 341 Zweitstimmen (0,6%). Marion Köster erreichte in Essen 184 Erststimmen (0,3%) und Uwe Koopmann in Düsseldorf 175 Erststimmen (0,3%). Dort wo es DKP-DirektkandidatInnen gab, erzielte die DKP auch mehr Zweitstimmen. So erreichte die DKP in Essen mit vier DirektkandidatInnen 310 Zweitstimmen und 593 Erststimmen, in Köln waren es 266 Erststimmen. In Dortmund, ohne DirektkandidatInnen, nur 155 Zweitstimmen.

Auch wenn das Ergebnis nicht zufriedenstellend ist, war die DKP auf der Straße präsent und hat viele Gespräche geführt. Viele GenossInnen haben erstmals an einem DKP-Wahlkampf teilgenommen. Diese Erfahrungen gilt es jetzt auszuwerten und für die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes zu nutzen.

DKP Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen

15.05.2017