Gemeinsam kämpfen!

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Noch im Herbst 2015 inszenierten Merkel und die herrschenden Medien eine vermeintliche „Willkommenskultur für Flüchtlinge“ zu einem nationalen Event vergleichbar mit einer Fußballweltmeisterschaft. Wenige Monate später erklären die gleichen Medien infolge sexueller Übergriffe in der Silvesternacht 2015 in Köln Flüchtlinge und Menschen arabischer bzw. muslimischer Herkunft zur potenziellen Gefahr für die Öffentliche Sicherheit. Sie schüren damit eine fremdenfeindliche und nationalistische Stimmung im Land, die sich in fast täglichen Übergriffen auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie steigenden Umfragewerten der „Alternative für Deutschland“ niederschlägt.

Die Große Koalition feuert diesen Hass gegen Flüchtlinge aktiv an, indem sie das Asylgesetzt weiter aushöhlt und eine Debatte um Obergrenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen vorantreibt. Gezielt lenkt die Bundesregierung davon ab …

Wir Kommunistinnen und Kommunisten setzen dieser Spaltung unsere Solidarität entgegen, weil wir wissen, dass die übergroße Mehrheit der deutschen Bevölkerung und Flüchtlinge, die in unser Land kommen, den gleichen Gegner haben: Die Banken und Konzerne und die in ihrem Interesse regierenden Parteien. Für ihre Profite werden Kriege geführt und wird die Verelendung breiter Bevölkerungsteile in Deutschland vorangetrieben. – und deshalb ist auch bei ihnen das Geld zu holen für Soziales, Bildung, Gesundheit, Arbeit und Integration!

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Flyer-Refugess-2016