Graz / Österreich: KPÖ erreicht 20,1 % der Stimmen

Grandioser Erfolg der Kommunisten in der

österreichischen Landeshauptstadt Graz

Bei den vorgezogenen Gemeindewahlen wurde die

KPÖ in der 270.000 Einwohner-Stadt zweitstärkste Partei

ÖVP 33,3 (2008: 38,4)                   KPÖ 20,1 (11,2)                SPÖ 16,0 (19,7)

FPÖ 14,0 (10,9)                               Grüne 11,7 (14,6)            Piraten 2,4 ( – )                 BZÖ 1,3 (4,3)

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DKP Solingen zieht positive Bilanz

Im Bericht an die Kreiskonferenz 2012 wurde die Sicht auf „vor Ort“ verknüpft mit der „Großen Politik“. Im Bericht heißt es: „147 Multikonzerne und Multibanken beherrschen die Ökonomie der Welt. Sie sind die wirklich Mächtigen. Alle Institutionen, von Weltbank bis zur EU sind ihre Handlanger, nach ihren Profitbedürfnissen geformt. Gegenmacht dazu aufzubauen heißt vor allem international zu denken und zu  handeln: Internationale Gewerkschaften, vernetzte Initiativen, Bewegungen und Aktionen, Austausch und enge Zusammenarbeit unter den Kommunistischen Parteien und diese mit anderen linken und fortschrittlichen Parteien und Kräften. Wir erwarten von der DKP, dass sie weiterhin in diesem Sinne wirkt als zusammenführende Kraft, jeden Ansatzpunkt  nutzend für gemeinsames Vorgehen gegen das internationale Kapitals. Im Kleinen ist das auch unser Herangehen: Denn das Diktat des Monopolkapitals wirkt sich in den Städten und direkt in den Geldbeuteln der Menschen aus.

Im Bericht konnte eine positive Bilanz gezogen werden. Die Partei hat sich deutlich verjüngt, hat an Ausstrahlung gewonnen, ist  gut im Stadtbild vertreten, vor allem mit der Stadtzeitung „Klingenstadt“.

Vom Bündnis „Solingen gehört uns“ bis zu „Bunt statt Braun“ reicht die Palette, wo Solinger Kommunistinnen und Kommunisten tätig sind. Junge Genossinnen und Genossen sind in der SDAJ tätig. Diese hat sich zur aktivsten Jugendorganisation in der Stadt entwickelt. Kernstück ist ihr Engagement in Schülervertretungen und in der Bildungsstreik-Bewegung. Sie treten ein für die Grundrechte der Jugend, gute Bildung, kleine Klassen, bessere Schulausstattung, sichere Lebensperspektive, für optimales Freizeitangebot in der Stadt, gegen Bundeswehr an den Schulen, gegen Rassismus. Für die Arbeiterjugend: Vor allem Übernahme nach der Ausbildung. Sie haben sich vorgenommen, noch viel mehr junge Menschen für diese Themen zu interessieren, für Aktionen zu gewinnen und wenn möglich für Mitwirkung in der SDAJ. Dies brachte ein junger Genosse im Grußwort der SDAJ an die Konferenz zum Ausdruck. Er dankte der DKP für die solidarische Unterstützung.

Kommunal macht das Bündnis „Solingen gehört uns“, in dem Kommunisten seit Jahren mitwirken,   von sich reden. Kürzlich wurde nach öffentlichem Druck die „Reprivatisierung“ der Stadtwerke beschlossen.  “Wir haben zu diesem Erfolg beigetragen“, heißt es im Bericht.

Die Versammlung positionierte sich auch eindeutig zur Diskussion um die Richtung der Partei. „Wir brauchen den Sozialismus, denn nur so können die Zukunftsinteressen der Menschen dauerhaft gesichert werden. Wir haben Vorstellungen von einem Weg dahin. Aber das ist nur zu machen, wenn die Menschen dafür Resignation und Lethargie ablegen, in Bewegung kommen für ihre Interessen, kämpfen und aus den Kampferfahrungen heraus Wege zum gesellschaftlichen Fortschritt finden und gehen. Unsere Rolle in diesem Prozess einer revolutionären Umgestaltung haben Marx und Engels im Kommunistischen Manifest beschrieben. Die Erfahrungen der Bolschewiki, der Kommunistischen- und Arbeiterbewegung überhaupt und der marxistischen Wissenschaft müssen wir einbringen.“. Die DKP sei keine Sekte. Der Marxismus müsse auf jede Situation konkret angewendet werden. Das Parteiprogramm sei die Grundlage. der Antrag des Parteivorstands an den Parteitag wird unterstützt.

Auch auf Schwächen und Defizite wurden im Bericht und der Diskussion eingegangen. „Wir sind zu wenig“, so eine Aussage. Auch: „Zu schwach in den Betrieben“.

Die Versammlung beschloss „Kommunalpolitische Eckpunkte für Solingen“, aus denen ein Programm zur Kommunalwahl entwickelt werden kann.

Die Wahlen erfolgten in großer Einmütigkeit. Kreisvorsitzender wurde Walter Herbster, 66. In der Wahl des Stellvertreters und des Kreisvorstandes wird der Generationswechsel sichtbar.

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