“Ja Genosse, Zeit ist es” hat er geschrieben

(Pablo Neruda in seinen letzten Gedichten)

aber ich war müde und habe das Komma nicht richtig gesehen und habe gelesen: “Genosse Zeit”.

“Ist diese Zeit mein Genosse?” habe ich mich  gefragt, “bloß weil sie mich manchmal einen Zeitgenossen nennen?”

“Nein, diese Zeit ist nicht mein Genosse”, habe ich beschlossen, “solange sie sich nicht – verdammt nochmal – gründlich ändert!”

Dann sah ich das Komma, freute mich und schlief ein.

       Erich Fried: “Nächtliche Lektüre”

Sagt Nein zum Spardiktat!

Beschluss der Kreismitgliederversammlung der DKP Solingen – 17.04.2010

Die Finanzen der Stadt Solingen befinden sich im freien Fall. Die Auswirkungen der größten weltweiten kapitalistischen Finanz- und Wirtschaftskrise haben auch Solingen erfasst und tiefe Spuren im kommunalen Haushalt hinterlassen.

Die Verschuldung in Solingen ist nicht hausgemacht. Die Bundesregierung und die NRW-Landesregierung verletzen immer dreister das Konexitätsprinzip, wonach derjenige, der eine Leistung bestellt, auch dafür die finanziellen Mittel bereit stellen muss. Ob Harz IV-Folgekosten für Mieten oder zum Beispiel das neue Kindergartengesetz, das auch die Betreuung für unter Dreijährige vorsieht – in Berlin wird es beschlossen, in den Kommunen muss es bezahlt werden.

Mehr noch: die dramatischen Verschuldungen der Kommunen ist von den Verantwortlichen in Bund und Land politisch gewollt. Die Abwälzung finanzieller Lasten auf die Städte ist Bestandteil der gesamten Umverteilung von unten nach oben. Ziel dieser neoliberalen Politik ist es, den Handlungsdruck auf die Städte immer weiter zu erhöhen, damit möglichst noch die letzte kommunale Dienstleistung

privatisiert wird. Den Bürgern wird dieses Vorgehen jedoch als „Sachzwang“ verkauft.

Das ist Klassenkampf der Herrschenden!

Die Städte und Gemeinden, in denen mehr als zwei Drittel aller öffentlichen Investitionen entschieden werden, sollen immer stärker der kapitalistischen Profitlogik und dem Gewinnstreben von Finanzinvestoren unterworfen werden. Dazu ist die Überschuldung eine unabdingbare Voraussetzung, damit Kommunalpolitiker unter Handlungsdruck geraten und sich den angeblichen „Sachzwängen“ entsprechend der Privatisierung öffnen.

Wir Solinger Kommunistinnen und Kommunisten rufen dazu auf:

Gebt dem als Sparpaket getarnten Angriff auf die von vielen Generationen geschaffene kommunale Daseinsvorsorge Solingens eine Abfuhr. Sagt nein!

Verweigert dem drastischen Angriff auf die Lebensqualität Solingens Eure Zustimmung. Bürgerinnen und Bürger wehrt euch!

Lasst nicht zu, dass Hallenbäder verschwinden, der Öffentliche Nahverkehr kaputt gespart wird, Parks verkauft werden.

Heute stehen 258 Vorschläge zur Streichung und Kürzung öffentlicher Gelder für kommunale Ausgaben im Raum. Davon werden insbesondere die Bereiche Kultur, Verkehr, Bildung, Sport und Freizeit  empfindlich getroffen. Und morgen wird Hand angelegt am Klinikum, an den Altenheimen, an den Stadtwerken.

Demgegenüber ist genug Geld da für neue Militärtransporter und Kampfjets, für den Krieg in Afghanistan, für den militärischen Einsatz in elf weiteren Gebieten, für verzockte Banken. Firmen und Reiche werden steuerlich entlastet.

Wir fordern:

• Streichung aller kommunalen Schulden!
• Keine Privatisierung kommunaler Einrichtungen und Leistungen!
• Beendigung der Umverteilung von unten nach oben!
• Weg mit Harz IV!
• Die Städte und Gemeinden dürfen nicht kaputt gespart werden
• Höhere Besteuerung von Reichen und Konzernen!
• Kürzt die Rüstungsausgaben!
• Raus aus Afghanistan!

“Pro NRW” und NPD hatten zu getrennten Kundgebungen nach Solingen organisiert. Am 1. Mai – dem Tag der arbeitenden Menschen. Viele waren auf den Beinen, um eindeutig zu bekunden, wir wollen dieses braune Pack nicht.  Dagegen hat sich ein breiter Widerstand entwickelt. Das Bündnis Bunt statt Braun, dem auch die DKP angehört, organisierte  die Proteste.

Über 67 Organisationen und Gruppen sind in das Bündnis einbezogen; am vergangenen Samstag erschien im Tageblatt ein ganzseitige Anzeige; die Kirchen übergaben der Stadt Solingen die Unterschriften von ca. 1800 Menschen, die sich gegen den menschenfeindlichen Rassismus aussprechen. So etwas hat es in Solingen noch nicht gegeben! Wir bleiben dabei: Es gilt, in Solingen ein starkes antirassistisches und antifaschistisches Klima zu schaffen. Da sind wir auf gutem Weg!

Dazu hat der 1. Mai – der breite Widerstand ein starkes Zeichen gesetzt.

Die Stadtzeitung der DKP, die “Klingenstadt” Ausgabe Mai-Juni  2010 ist erschienen.

Als pdf ab sofort auf der Startseite unter “Klingenstadt” anzurufen.

In Kürze erscheint zu den Protestaktionen gegen das “Sparpaket” der Stadt und des Bundes eine “Klingenstadt”-Extra.

Unterstützer

Sit in

Die Jugendlichen der Solinger Notschlafstelle “die10″  haben sich am 18.3. eine Schlafsackdemo vor dem Rathaus niederlassen, um sich gegen die geplante Schließung zu wehren. Ein eindrucksvolle Aktion war das; nicht wenige Sympathisanten brachten durch ihre Anwesenheit ihre Verbundenheit zum Ausdruck.  Auch Mitglieder der DKP und der SDAJ.

Seit fast 30 Jahren erfüllt “die10″ die wichtige Funktion einer Clearing- und Übernachtungs- stelle für Jugendliche, die kein Dach über dem Kopf haben.

Um Geld einzusparen, soll die Notschlafstelle nun geschlossen werden. So das Konzept, das sich auf der Seite www.solingen-spart.de im Sparvorschlag M173 hinter dem Titel “Neuausrichtung des städtischen Kinderheims Kannenhof” verbirgt.

Die Schließung bedeutet
- für die Über-18-Jährigen, dass sie auf der Straße oder im Obdachlosenheim landen (dass ein anderer Träger die Arbeit übernehmen könnte, ist reines Wunschdenken)
- für die Minderjährigen, dass sie vom Kinderheim Kannenhof übernommen werden sollen (was aberwitzig ist, wenn man weiß, dass viele von ihnen wegen diverser Probleme dort rausgeflogen sind und dadurch die Hilfe der Notschlafstelle benötigen).

Wir finden, dass diese Jugendlichen unsere Unterstützung brauchen. Hier darf nicht mit Hilfe gespart werden!

Deshalb:
- Pack deinen Schlafsack und zeig dich solidarisch am Donnerstag, 18.3., zwischen 11 und 17 Uhr (Kernzeit 15-17 Uhr) vor dem Rathaus”.

Die DKP Solingen erklärt sich mit den Protestierenden solidarisch und fordert den Erhalt der notwendigen Notschlafstelle.  Wir wollen kein Sparkonzept, keinen Sparkommissar, wir wollen unsern lebenswertes Solingen behalten und verbessern, denn wir haben die Krise nicht verursacht. Das Geld wurde umverteilt nach Oben, die Reichen werden immer reicher, die Unteren immer ärmer. Milliarden bekommen marode Banken und die Rüstungsprofiteure. Unten wird abezogt. So ist das ist Kapitalismus. Daher bleiben wir bei der Losung “Wir zahlen nicht für eure Krise!”.

Wir bekräftigen:

Wehrt Euch,  fügt Euren Protest ein in den gemeinsamen Widerstand, der von “Solingen gehört uns” und “Solingen wehrt sich” organisiert und koordiniert wird.

Gemeinsam sind wir stärker!

Bertolt Brecht – Der Pass

“Der Pass ist das edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so einfache Weise zustande wie ein Mensch. Ein Menschen kann überall zustande kommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Pass niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während der Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.”

Aus “Flüchlingsgespräche” – geschrieben 1940

Dies ist denjenigen gewidmet, die nur “geduldet” in unserem Land wohnen, die ohne Papiere untergetaucht sind, denjenigen, die an den Grenzen abgewiesen werden oder auf dem Meer elendiglich umkommen. So wollen es die Herrschenden. Ihnen  aber gehört unsere Verbundenheit!

Die Partei von Karl Marx und Friedrich Engels war bis 1914 die SPD. Sie war revolutionär, wollte den Sozialismus. Dann stimmten ihre Reichstagsabge-ordneten für den Krieg, mit dem Kaiser-Deutschland die Welt erobern wollte. Millionen von Menschen, Arbeiter, die sich vorher von der SPD vertreten fühlten, die sich vorher gelobten, gemeinsam einen Krieg verhindern zu wollen, kamen im mörderischen Gemetzel auf den Schlachtfeldern um. Eine neue, eine Antikriegs-, eine revolutionäre Partei musste her. So gründete sich 1919 die KPD.
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