Nie wieder Brandanschlag

Am Sonntag, den 29.Mai jährt sich der Solinger Brandanschlag zum 23. Mal. Gerade in Zeiten wiedererstarkender rechter bis neofaschistischer Strukturen halten wir es für besonders wichtig, ein Zeichen gegen diese zu setzen. Das wird mit drei Veranstaltungen geschehen. Da den Aktionen gegen Rechts eine Information über diese vorausgehen sollte, beginnt das Wochenende mit einem Vortrag von Jürgen Peters von der Hochschule Düsseldorf (Veranstalter sind: Solinger Appell und die VHS) in den Räumen der VHS zum Thema „NRW ganz rechts – Die extreme Rechte in NRW auf dem Vormarsch?“ Dieser findet am Freitag, den 27.5. um 18 Uhr im Forum der VHS statt.
Am Samstag, den 28.5. um 13 Uhr beginnt die Demonstration des Bündnisses Bunt statt Braun am Alten Markt. Unter dem Motto „1993 – 2016: In Gedenken an gestern gegen die Brandstifter von heute!“.Mit verschiedenen Rednern bewegt sich die Demo dann in Richtung Südpark, wo nach der Abschlusskundgebung gegen 15.30 Uhr ein antifaschistisches Konzert (u.a. mit The cuckoo und Emma’s Dream) stattfindet.

Am Sonntag, den 29.5. findet dann um 18 Uhr die offizielle Gedenkveranstaltung am Denkmal am Mildred-Scheel-Berufskolleg statt.

Zusammenfassung:
Freitag,    27.5., 18 Uhr, VHS: Vortrag „NRW ganz rechts – Die extreme Rechte in NRW auf dem Vormarsch?“
Samstag, 28.5., 13 Uhr, Alter Markt: Demonstration „1993 – 2016: In Gedenken an gestern gegen die Brandstifter von heute!“
Samstag, 28.5., 15.30 Uhr, Südpark: Antifaschistisches Konzert
Sonntag, 29.5., 18 Uhr, Denkmal am Mildre-Scheel-Berufskolleg: offizielle Gedenkveranstaltung, anschließend Verleihung des „Silbernen Schuh“.

DKP Solingen wieder am 1. Mai dabei

Die DKP Solingen war auch dieses Jahr wieder bei der Mai-Demo und dem sich anschließenden Fest auf dem Neumarkt dabei. Angeboten wurden die UZ, das Mai-Extra sowie weitere Materialien. Der Stand bot viele Möglichkeiten zu Kontakten und Gesprächen.

Die DKP Solingen begrüßt den Aufruf, den der Parteivorstand am 24./25. April beschlossen hat.

Hier der Text:

„Gemeinsam kämpfen für unser Recht auf Frieden, Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum! Gleiche Rechte für alle – unabhängig von der Herkunft! Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte!

In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut und Umverteilung
zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leiharbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung. Wir brauchen den gemeinsamen Kampf für soziale Rechte und gegen die zerstörerische Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte in Kindergärten, Schulen, Jugendzentren und im Gesundheitswesen und der Altenpflege. Schulen, Jugendzentren, Krankenhäuser und Wohnungen müssen instandgesetzt und neugebaut werden. Der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut werden. Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Altersarmut und Arm trotz Arbeit – das mussaufhören! Wir fordern das Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen, einen Mindestlohn von sofort 12 Euro, die Abschaffung der zeitlichen Begrenzung des Arbeitslosengelds (ALG 1), die sofortige Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und die Abschaffung des Hartz-Systems. Immer mehr Menschen haben keine Arbeit oder werden in Minijobs und prekäre Beschäftigung gedrängt. Diejenigen, die noch im sogenannten Normalarbeitsverhältnis stehen, werden gezwungen immer länger zu arbeiten und häufen Überstunden ohne Ende an. Das Renteneintrittsalter wird hochgesetzt.

Wir brauchen die Verkürzung der Lebens- und der allgemeinen Wochenarbeitszeit. Wir brauchen die Verkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine Bewegung für die gesetzliche Verankerung der 35-Stunden-Woche anzustoßen.“

Gemeinsam kämpfen!

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Noch im Herbst 2015 inszenierten Merkel und die herrschenden Medien eine vermeintliche „Willkommenskultur für Flüchtlinge“ zu einem nationalen Event vergleichbar mit einer Fußballweltmeisterschaft. Wenige Monate später erklären die gleichen Medien infolge sexueller Übergriffe in der Silvesternacht 2015 in Köln Flüchtlinge und Menschen arabischer bzw. muslimischer Herkunft zur potenziellen Gefahr für die Öffentliche Sicherheit. Sie schüren damit eine fremdenfeindliche und nationalistische Stimmung im Land, die sich in fast täglichen Übergriffen auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie steigenden Umfragewerten der „Alternative für Deutschland“ niederschlägt.

Die Große Koalition feuert diesen Hass gegen Flüchtlinge aktiv an, indem sie das Asylgesetzt weiter aushöhlt und eine Debatte um Obergrenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen vorantreibt. Gezielt lenkt die Bundesregierung davon ab …

Wir Kommunistinnen und Kommunisten setzen dieser Spaltung unsere Solidarität entgegen, weil wir wissen, dass die übergroße Mehrheit der deutschen Bevölkerung und Flüchtlinge, die in unser Land kommen, den gleichen Gegner haben: Die Banken und Konzerne und die in ihrem Interesse regierenden Parteien. Für ihre Profite werden Kriege geführt und wird die Verelendung breiter Bevölkerungsteile in Deutschland vorangetrieben. – und deshalb ist auch bei ihnen das Geld zu holen für Soziales, Bildung, Gesundheit, Arbeit und Integration!

Download Flyer:
Flyer-Refugess-2016

Vorbereitungen laufen an!

Nach dem erfolgreichen Festival der Jugend der SDAJ bereiten wir uns auf das nächste UZ Pressefest vor, welches wie gewohnt in Dortmund, Revierpark Wichlingen, vom 1. bis 3. Juli 2016 stattfinden wird.

Inzwischen gibt es die neuen Solidaritätsbuttons, mit welchen Ihr durch einen Beitrag von 5 Euro uns bei der Finanzierung des Pressefestes unterstützen könnt.

Auch werden wir wieder auf Helferinnen und Helfer angewiesen sein, ohne die ein solch großes Fest nicht zu bewerkstelligen ist. Auch hier bauen wir auf die Mithilfe aller Freiwilligen.

Klingenstadt März/April 2014 ist erschienen

Darin:

Es rumort in der Stadt

Im Westen was Neues!
Zur Konferenz der kommunistischen Parteien aus den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und Deutschland anläßlich des 100. Jahrestages des Beginns der 1. Weltkrieges – 15. Februar in Aachen

Links – wo das Herz schlägt. Zum Beitrag der DKP Solingen zur Unterstützung der Liste der Partei DIE LINKE für die Kommunalwahlen am 25. Mai.

Glückauf vierte Gesamtschule

Endlich fahren die Busse zum Bahnhof Vohwinkel

Oskar Zügel – sehenswert im Solinger Kunstmuseum

Solinger Treppenwitz

Tilde Klose – eine mutige Widerstandskämpferin

12. Februar 1944 – Gemeinsam gegen Faschismus

Am 12. Februar 1934 begann von Linz ausgehend der bewaffnete Aufstand der österreichischen Arbeiterschaft gegen Demokratie- und Sozialabbau. Vor allem in den Städten und Industriegebieten, Wien, Graz, Obersteiermark und vielen anderen Orten kam es zu bewaffneten Widerstandsaktionen der Arbe¬terbewegung.
Die sozialdemokratische Parteiführung ließ die Aufständischen im Stich, der Generalstreik blieb aus. Bundesheer und austro¬faschistische Heimwehren schlugen den Protest blutig nieder und errichteten den austrofaschistischen Ständestaat. Kanonen schossen auf Gemeindebauten, hunderte Tote waren zu beklagen. In „Standgerichten“ wurden viele Todesurteile gefällt, darunter gegen den Brucker SP-Sekretär und steirischen Landtagsabgeordneten Kolomann Wallisch. Er wurde am 19. Februar 1934 in Leoben gehenkt.
„Die KPÖ war es dann auch, die nach dem Februar 34 im Untergrund weiter politische Arbeit leistete und für ein freies und demokratisches Österreich eintrat. Nach dem sogenannten „Anschluss“ Österreichs an das nazistische Deutschland waren die Kommunistinnen und Kommunisten die treibende und die stärkste Kraft im Widerstand. Tausende wurden dafür eingekerkert und ermordet“, erinnert KPÖ-Stadträtin Elke Kahr, Graz.