Unser Neujahrstreffen 2018

Wir starten ins neue Jahr mit dem schon traditionellen Neujahrstreffen – und zwar am

Samstag, den 20. Januar 2018 im Naturfreundehaus Holzerbachtal, Eipaßstr. 25b, Solingen-Wald. Los geht’s um 19 Uhr.

In guter Atmosphäre wollen wir miteinander reden und das wiederum reichhaltige Angebot unseres Buffets genießen.

Und zuhören. Diesmal werden uns Paco & Madeleine aus Köln mit ihren Liedern durch den Abend begleiten. . Dazu wird es noch den einen oder anderen Beitrag geben.
Unser Buffet nehmen wir wieder vom Naturfreundehaus. Dafür bezahlen wir 8 Euro pro Person. Damit unterstützen wir auch das Haus. Es kann für das Buffet wieder gerne was mitgebracht werden. Es gibt kein Teilnehmerbeitrag. Dafür bitten wir um eine Einlage in den Roten Socken, jede/jeder nach den finanziellen Möglichkeiten.

Für die Planung bitten wir um Anmeldung – telefonisch bei Monika Schützenhofer (Tel. 0212 – 59 00 04 – mail: Fredl1942@googlemail.com) oder bei Horst Krämer (Tel. 0212 – 59 07 88 mail: Horst.Kraemer.Solingen@t-online.de).

Wer sich kurzfristig entscheidet zu kommen – oder vielleicht nur für ein Stündchen – ist ebenfalls herzlich willkommen. Es findet sich dann schon noch was für den Teller.

paco und madeleine aus Köln
paco und madeleine aus Köln

Trotz alledem!

WALTRR

Wir gehen mit Optimismus ins neue Jahr!

Beste Wünsche für 2018 gehen an unsere Mitglieder und Unterstützer, an die Genossinnen und Genossen der Solinger Partei Die Linke, mit denen wir ein enges und vertrauensvolles Verhältnis haben, an Freunde und KollegInnen, mit denen wir übers Jahr gegen Rechts, gegen Kriege und Militarismus, gegen Schuldenbremsen und soziale Demontage, für Frieden und demokratische Rechte zusammenarbeiten.

DKP Solingen
Walterr

Gemeinsam gegen Rechts

Diesen Antrag legt die DKP Solingen bei der Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Rheinland-Westfalen zur Beschlussfassung vor:

Kampf gegen Rechts zum zentralen Handlungsfeld der DKP entwickeln
In Anbetracht des weiteren Rechtsrucks in Deutschland im Ergebnis der letzten Bundestagswahl und der damit verbundenen Gefahren beschließt der 22. Parteitag der DKP, dass der Kampf gegen rechte Politik Organisationen und Aktionen in der kommenden Zeit sowohl zentral auf Bundesebene wie in den Kreisen und Gruppen vor Ort als eine erstrangige Aufgabe und ein zentrales Arbeitsfeld unserer Partei behandelt werden muss.
Dabei geht es darum, gemeinsam mit vielen anderen demokratisch eingestellten Menschen der rechten und rechtsradikalen, flüchtlings- und fremdenfeindlichen Stimmungsmache entgegenzuwirken und die im Grundgesetz festgeschriebenen demokratischen Werte und Grundsätze der Gleichheit und Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig von Herkunft und Religion, der Toleranz und der mitmenschlichen Solidarität gegen die rechten und rechtsextremistischen Parolen zu verteidigen. Der Kampf gegen Rechts schließt den Kampf gegen die aggressivsten Teile des militärisch-industriellen Komplexes ein. Es muss klargemacht werden, dass es keine Lösung vorhandener sozialer Probleme wie Wohnungsnot, Arbeitslosigkeit, Armut und Gefahren des sozialen Abstiegs bringt, wenn Deutsche und Menschen mit ausländischen Wurzeln gegeneinander aufgebracht und in Konkurrenz versetzt werden. Die Lösung der Probleme liegt nicht im Gegeneinander von Bevölkerungsgruppen, sondern im gemeinsamen Eintreten für eine Umverteilung des Reichtums von oben nach unten, in einer höheren Besteuerung der Superreichen (Millionärssteuer, Vermögenssteuer) und einer höheren Abschöpfung der Riesengewinne von Banken und multinationalen Konzernen.
Alle Gruppen und Vorstände der DKP sind aufgefordert, in diesem Sinn überall, auf allen Ebenen tätig zu werden und an der Entwicklung breiter Bündnisse gegen rechte Politik, Organisationen und Aktionen mitzuwirken. Zusammen mit Gewerkschaftern und Gewerkschafterinnen, Anhängern und Anhängerinnen der Linkspartei, Sozialdemokraten und -demokratinnen, christlichen Kreisen, freidenkenden und liberalen Menschen, Repräsentanten und Repräsentantinnen des kulturellen und geistigen Lebens, der Hochschulen und wissenschaftlicher Institute, Frauenvereinigungen, Jugend- und Studentenorganisationen, Sportverbänden und vielen anderen demokratischen Bürgervereinen gilt es, sich den Aktivitäten der AfD und anderer reaktionärer und rechtsextremistischer Kreise entgegenzustellen, ihrer fremdenfeindlichen und deutschtümelnden Agitation Paroli zu bieten und eine demokratische Gegenkultur in der Bevölkerung entwickeln und stärken zu helfen.
Der neu gewählte Parteivorstand wird beauftragt, in diesem Sinn eine bundesweite Öffentlichkeitskampagne der DKP zu planen und zu initiieren, die bundesweit zu einem Schwerpunkt der Parteiarbeit vor Ort gemacht wird. Dabei sollte eine enge Verzahnung von Aktionen gegen rechts mit der Forderung nach Umverteilung des Reichtums von oben nach unten und nach einer stärkeren Vermögens- und Millionärssteuer anvisiert werden. Dazu gehören eine möglichst öffentlichkeitswirksame zentrale Auftaktveranstaltung, möglichst noch vor dem 1. Mai, sowie die Herausgabe eines gut gestalteten Materials mit eingängigen Argumenten gegen die AfD und die rechte und rechtsextreme Stimmungsmache generell in Form, zum Beispiel, einer kleinen, aber gut lesbaren Aufklärungsbroschüre, auch mit eventuell dazu passenden Karikaturen, die Herausgabe entsprechender Aufkleber u.a.m. sowie die Organisierung von möglichst vielen Infoständen der DKP, bei denen das obengenannte Material verteilt wird. Auch die UZ und das Internetportal der Partei werden in den Dienst dieser Kampagne gestellt. Ebenso sollte sie auf dem UZ-Pressefest ein zentraler Programmpunkt sein.
Begründung:
Die Rechtsentwicklung in Deutschland hat besorgniserregende Ausmaße angenommen. Sie stellt eine Bedrohung aller Lebensbereiche, von Demokratie, Freiheit und Frieden dar.
Deshalb hat der Kampf gegen diese Rechtsentwicklung einen zentralen Stellenwert für die weitere politische Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland. Nur wenn diese Entwicklung zurückgedrängt und aufgehalten wird, kann das Ringen um die Durchsetzung eines anderen politischen Kurses im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung, also um die Durchsetzung einer Wende zu sozialem und demokratischem Fortschritt mit Aussicht auf Erfolg weitergeführt werden. Auch die Kampfbedingungen für unsere weitergehenden Zielsetzungen der Zurückdrängung und Einschränkung der Macht der Monopole, der Durchsetzung antimonopolistischer Reformen und der Öffnung des Weges zu einer sozialistischen Umgestaltung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse hängen davon ab.
Es ist eine der wichtigsten Lehren der deutschen Geschichte, dass den Anfängen gewehrt werden muss. Es gehört zu den linken Fehlern der deutschen kommunistischen Bewegung, konkret der damaligen KPD, dass sie den Widerstand gegen das Aufkommen des Faschismus zu spät und nicht konsequent genug zum Zentralpunkt ihres politischen Handelns gemacht hat. Der VII. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale hat 1935 in Verarbeitung der Erfahrungen aus Frankreich, Spanien, Deutschland und Italien festgestellt, dass es Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten ist, auch eine bürgerlich-demokratische Staatsordnung gegen den Faschismus zu verteidigen. Die KPD hielt, wie sie in Auswertung des VII. Weltkongresses auf späteren Konferenzen und in dem Aufruf vom 11. Juni 1945 nach dem Sieg über den Faschismus selbst festgestellt hat, fälschlicherweise zu lange an der Forderung nach einem „Rätedeutschland“ fest, statt die Weimarer Republik gegen die heraufziehende Gefahr des Faschismus zu verteidigen. Diese geschichtlichen Lehren gilt es heute zu beachten. Es wäre politisch verantwortungslos, ähnliche Fehler heute noch einmal zu wiederholen.
Natürlich stehen wir heute in Deutschland nicht vor der direkten Gefahr eines neuen Faschismus. Aber die Entwicklung reaktionärer rechtsradikaler und die neofaschistischen Kreise einbindende Formationen wie die AfD sind eine Reserve der Monopolbourgeoise, um die Arbeiterbewegung und die demokratischen Kräfte zu spalten, durch Rassismus und Nationalismus verschiedenster Spielarten auseinanderzudividieren und eine politische Linksentwicklung in Deutschland zu blockieren. Sie bereiten damit den Boden für die Errichtung einer brutalen Diktatur der reaktionärsten und aggressivsten Kreise des Monopolkapitals vor, falls es zu größeren Widerstandsaktionen der Bevölkerung gegen die Durchsetzung der Interessen des dominierenden Kapitals kommen sollte.

Die Commune lebt

Seit vielen Jahren schon laden die Solinger Kommunistinnen und Kommunisten Mitglieder, Freunde und Mitsteiter ein, bei einem Grilltreffen gemeinsam auf das vergangene Halbjahr zurückzublicken und für das Kommende Kraft zu schöpfen. Bei einem Grillabend mit Freunden lässt sich das trefflich machen. So geschehen auch diesen Sommer, am vergangenen Samstag. Es ist festzustellen: Das Sommergrillen im Naturfreundehaus erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Entsprechend war auch der Besuch. Alle Generationen waren vertreten; ebenso eine Gruppe der Partei DIE LINKE Solingen.

Der Sprecher der DKP Solingen stellte in seiner Begrüßung dar, vor welchen Problemen und Aufgaben die Linkskräfte in Solingen in den nächsten Wochen und Monaten stehen. Der Bogen reichte von der komplizierten internationalen Situation über die Landespolitik, die jetzt von einer CDU/FDP-Regierung dominiert wird und somit ein Rechtsruck darstellt, bis zu den bevorstehenden Haushaltsberatungen in der Stadt. Die sogenannte Schuldenbremse, die jetzt wirksam wird, führt zu weiteren drsstischen Einschnitten vor allem zu Lasten der arbeitenden Menschen in der Stadt, wie der Sprecher ausführte. Weiter: Der bevorstehende 25. Jahrestag des Brandanschlags sei eine gemeinsame Aufgabe der Solinger demokratischen und antirassistisch orientierten Öffentlichkeit, weit über die Linken hinaus. So müsse dieses Ereingnis, wie die antifaschistische und antirassistische Arbeit überhaupt, angegangen werden.

Abschließend erinnerte er an den 100. Jahrestag der Oktoberrevolution, das Ereignis, das in vielerlei Hinsicht welthistorisch war und ist, weil es bleibend vermittelt hat, dass ein Ausbruch aus dem Kapitalismus möglich ist. Dies auch unter den heutigen Bedingungen, wenn die geschichtlichen Erfahrungen u. a. der Oktoverrevolution mit den später gemachten Erkenntnissen verbunden werden und daraus gelernt wird. Die DKP Solingen wird im Oktober ein Treff zu dem Thema: „Die Große Sozialistische Oktoverrevolution und wir“ durchführen.

Grillen und mehr! Mit Freunden.

Auch in diesem Jahr werden wir zum Ausklang der Ferienzeit den Grill „anschmeißen“. Das wird sein am Samstag, den 12. August 18 Uhr im Naturfreundehaus Holzerbachtal. Wie immer ohne Programm, zusammensitzen, reden, was essen, trinken …

Wir bestellen im Naturfreundehaus wieder ein Buffet (Grillsachen, Salate, Brot usw.). Wer das nutzen will, muss sich anmelden bei (Monika 0212 59 00 04 oder Horst 0212 59 07 88). Bitte eine Woche vorher Bescheid geben. Zur Finanzierung geht wie immer der „Rote Socken“ rum. Damit wird dann das Essen usw. an das Naturfreundehaus bezahlt.

Es kann gerne zum Buffet auch was mitgebracht werden. Nur keine Getränke. Diese nehmen wir vom Haus.
Wir freuen uns auf Euch. Wer nur ein Stündchen dabei sein kann/will, ist natürlich auch willkommen.

Erklärung der DKP-Bezirke zum Ausgang der Landtagswahl 2017

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in NRW. Die Grünen haben sich auf 6,3 Prozent fast halbiert. Die CDU und die FDP können die neue Landesregierung stellen. Für das Kapital eine gewünschte Weichenstellung aus NRW für die Bundestagswahl. Als Vertreter des Großkapitals gibt Arndt G. Kirchhoff, Präsident des Verbandes der Metall NRW, die Marschrichtung zur Regierungsbildung von CDU und FDP vor: «Hier ist Geschwindigkeit gefragt».

Der Schulz-Hype der letzten Wochen hat sich zu einem Eigentor der SDP entwickelt. Der Anspruch des SPD-Hoffungsträgers Martin Schulz, für soziale Gerechtigkeit einzutreten, ist an der Regierungsrealität von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zerplatzt. Anstatt die Ankündigung von Kraft: «Wir lassen kein Kind zurück» zu realisieren, müssen in einigen Stadtteilen des Ruhrgebietes 50 Prozent der Kinder in Armut aufwachsen. Als die Stahlkocher von Thyssen-Krupp für die Erhaltung ihrer Arbeitsplätze in Duisburg auf die Straße gingen, hat Hannelore Kraft durch Abwesenheit geglänzt. Das Eigenlob der Landesregierung, den höchsten Beschäftigungsstand in NRW erreicht zu haben, bedeutet für die arbeitende Bevölkerung schlecht bezahlte Leiharbeit, Werkverträge und befristete Arbeitsplätze, von denen die Betroffenen kaum leben können.

Die Bildungspolitik, verantwortet von der Grünen-Ministerin Sylvia Löhrmann, hat zu massiven Protesten von Eltern, Schülern und Lehrkräften gegen die Landespolitik geführt. Statt sich vom G 8 der CDU/FDP Vorgängerregierung unter Rüttgers konsequent zu verabschieden, gab es einen endlosen Eiertanz der Landesregierung, ohne das Problem wirklich anzupacken und zu lösen. Die Inklusion wurde gegen den Baum gefahren. Marode Schulen und fehlende Lehrerinnen und Lehrer prägen die Schullandschaft in NRW.

CDU und FDP brauchten nur auf die Versäumnisse der Landesregierung hinzuweisen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner wurde von den bürgerlichen Medien als liberaler Hoffnungsträger inszeniert. 12,6 Prozent der Wähler sind darauf reingefallen. Die AfD hat mit ihrer ausländerfeindlichen und rassistischen Demagogie bewusst auf enttäuschte SPD-Wähler gesetzt. Im Ruhrgebiet konnte die AfD vielfach ein zweistelliges Ergebnis erzielen. In Gelsenkirchen und im Essener Norden erreichte sie rund 15 Prozent. Die SPD musste Verluste in gleicher Höhe hinnehmen.

Die Partei Die Linke hat mit 2,4 Prozent deutlich dazu gewonnen, ist jedoch leider an der undemokratischen 5 Prozent-Hürde gescheitert. Für den Einzug in den Landtag fehlten 8.500 Stimmen. Statt sich als konsequente Oppositionspartei für den Landtag zu profilieren, hat sich die Partei Die Linke ständig als künftige Regierungspartnerin von SPD und Grünen angeboten. Unsere Haltung dazu ist: linke Politik muss sich auf außerparlamentarischen Druck konzentrieren. Politische Veränderungen werden von den Menschen in den Betrieben und auf der Straße durchgesetzt und nicht am Katzentisch einer Regierungsbeteiligung. Die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen in Richtung Sozialismus wurden auch vom ehemals fortschrittlichsten NRW-Landesverband der Linkspartei nicht angesprochen.

Die DKP hat seit 1994 erstmals wieder mit einer DKP-Landesliste zur NRW-Landtagswahl kandidiert. Zur Landtagswahl 2010 und 2012 hatte die DKP zur Wahl der Partei Die Linke aufgerufen. Die DKP muss sich nach jahrelanger Wahlabstinenz bei der Landtagswahl mühsam wieder als eine antikapitalistische Alternative darstellen. Das Ergebnis der DKP mit 2.906 Zweitstimmen war zu erwarten und zeigt unsere Schwächen deutlich. Mit den Sofortforderungen für NRW, dem Wahlspot fürs Fernsehen und Radio sowie der Teilnahme am Wahl-O-Mat und dem WDR-Kandidatencheck haben wir Neuland beschritten und gelernt. Viele Grundorganisationen haben erstmals wieder einen Wahlkampf für die DKP geführt, Unterstützungsunterschriften gesammelt und Infostände durchgeführt. Einige Grundorganisationen haben sich nicht am DKP-Wahlkampf beteiligt und öffentlich zur Wahl der Partei Die Linke aufgerufen. Doch auch mit den Stimmen der DKP hätte die Linkspartei den Einzug ins Landesparlament nicht erreicht.

Einen Achtungserfolg gab es in Bottrop mit 709 Erststimmen für Michael Gerber (1,2%) und 341 Zweitstimmen (0,6%). Marion Köster erreichte in Essen 184 Erststimmen (0,3%) und Uwe Koopmann in Düsseldorf 175 Erststimmen (0,3%). Dort wo es DKP-DirektkandidatInnen gab, erzielte die DKP auch mehr Zweitstimmen. So erreichte die DKP in Essen mit vier DirektkandidatInnen 310 Zweitstimmen und 593 Erststimmen, in Köln waren es 266 Erststimmen. In Dortmund, ohne DirektkandidatInnen, nur 155 Zweitstimmen.

Auch wenn das Ergebnis nicht zufriedenstellend ist, war die DKP auf der Straße präsent und hat viele Gespräche geführt. Viele GenossInnen haben erstmals an einem DKP-Wahlkampf teilgenommen. Diese Erfahrungen gilt es jetzt auszuwerten und für die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes zu nutzen.

DKP Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen

15.05.2017

Hier einige Info für die nächsten Tage

Samstag, den 20. Mai. Veranstaltung des Netzwerks „Kommunistische Politik in der DKP“. „Arbeit 4.0 und Kapitalismus“.

Sonntag, den 28. Mai 11 Uhr. Es lädt ein der Freundeskreis Waschhaus Weegerhof zum Vortrag und Lesung mit Günter Wülfrath, Rezitator aus Wuppertal. Friedrich Wolf war Arzt (Naturarzt, auch Armenarzt!), Dichter, Schriftsteller und linker, kommunistischer Aktivist. Er ist wie viele(s) in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Doch hat er sich mit seinem vielseitigen Wirken einen Namen gemacht, auch als Stadtarzt in Remscheid und Kommandeur der bewaffneten Arbeitertruppen gegen den faschistischen Kapp-Putsch 1920. Seine literarische Arbeit (Gedichte und Dramen) verdienen Beachtung.

Sonntag, den 29. Mai. 24. Jahrestag des Brandanschlags. Infos aus der Tagespresse oder auf unserer Internetseite.

Pfingstwochenende 3.-5. Juni. Festival der Jugend in Köln. Wir sind dabei.

Hier ist die neue Klingenstadt:

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Eskalation im Nahen Osten – ein Kommentar

U. Gellermann

RATIONALGALERIE
07. April 2017

„Ich rufe heute alle zivilisierten Nationen auf, sich uns anzuschließen“ speichelte der blonde Mann in die Mikrophone und ließ mal eben dutzende US-Raketen auf einen Flugplatz in einem fremden Land feuern. Nach der Behauptung des notorischen Lügners an der Spitze der USA sei von eben diesem Flugplatz ein Giftgas-Angriff gegen ein sogenanntes Rebellen-Gebiet in Syrien geflogen worden. Beweise? Keine. Völkerrechtliche Legitimation? Wozu? Wir sind die USA und der Rest der Welt ist nichts. Trump macht da weiter, wo viele andere Präsidenten der USA aufgehört haben.

Man hatte es geahnt, als die amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley im UN-Sicherheitsrat Fotos der Opfer eines Giftgasangriffs in Syrien zeigte und selbst Gift versprühte: „Wenn der UNO-Sicherheitsrat immer wieder dabei versagt, gemeinsam zu handeln, dann gibt es Zeiten im Leben von Staaten, in denen wir gezwungen sind, selbst zu handeln.“ Man hatte es geahnt, dass der Willkürstaat USA mal wieder irgendwo zuschlagen würde, um irgendwas blind zu zerstören. Kenner warteten gespannt auf Fotos von Babys, die Soldaten aus Brutkästen zerrten, wie damals in Kuwait, als die US-Agentur Hill & Knowlton eine perfide Lüge inszeniert hatte, um den Krieg gegen den Irak zu legitimieren. Diesmal gab es keinen US-Außenminister, der vor dem UN-Sicherheitsrat echt gefälschte Beweise vorlegte, um dem Irak Massenvernichtungswaffen anzuhängen, die der nicht hatte. Nur um den nächsten Krieg gegen den Irak zu starten. Diesmal legte die Fake-Regierung Trump nur ein paar dürftige Fotos vor, um dann schnell ihre Raketen auf Syrien abzufeuern.

Die pawloschen deutschen Medien hatten, trotz einer leisen Distanz zu Trump, ihren Futter-Reflex noch nicht verloren: Mit ein paar vorsichtigen Floskeln wie garniert wie „mutmaßlich“ oder „wahrscheinlich“, war der Schuldige schnell klar: Assad. Da hatte man schließlich Jahre dran gearbeitet. So einen schönen Feind lässt der deutsche Kriegs-Redakteur doch nicht aus den Zähnen. Und brav wies die TAGESSCHAU – das Zentralorgan der Kriegsberichterstatter – auf den nächsten Schuldigen: Der Außenminister der USA Rex Tillerson, „habe schwere Vorwürfe gegen die russische Regierung erhoben. Russland habe in seiner Verantwortung versagt. Er verwies auf Zusagen Russlands, chemische Waffen in Syrien zu sichern und zu zerstören.“ Keine Relativierung, keine sachliche Kommentierung der ARD. Die pure sklavische Weitergabe eines durch nichts bewiesenen Schuldvorwurfs.

Selbst ein deutscher Redakteur hätte sich erinnern können: „Die syrischen Bestände zur Produktion von Chemiewaffen auf dem US-Spezialschiff ‚Cape Ray‘ sind vollständig vernichtet. Die rund 600 Tonnen Chemikalien zur Herstellung des Giftgases Sarin sowie von Senfgas seien schneller als geplant vernichtet worden, teilte US-Präsident Barack Obama mit. Er sprach von einem ‚wichtigen Meilenstein‘ bei den Bemühungen, das Chemiewaffenarsenal des syrischen Regimes vollständig zu zerstören.“ Das reportierte der SPIEGEL am 19.08.2014. Nachdem die USA über Monate mit syrischem Giftgasen gewedelt hatten, um einen militärischen Angriff auf Syrien psychologisch vorzubereiten. Doch nachdem US-Außenminister John Kerry in London erzählt hatte, Assad könnte einen Militär-Einsatz noch verhindern, wenn er binnen einer Woche seine chemischen Waffen der internationalen Gemeinschaft aushändigen würde, griff der kühle und bedachte Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, ein: „Wir fordern die syrische Führung auf, die Chemiewaffen nicht nur unter internationale Kontrolle zu stellen, sondern auch später zu vernichten“, sagte Lawrow damals. Außerdem solle sich Syrien der Organisation über das Verbot dieser Waffen anschließen. Gesagt getan: Syrien Präsident Präsident Baschar al-Assad hat im Oktober 2013 mit der Weltgemeinschaft vereinbart, seine Chemiewaffen abzugeben und im Ausland vernichten zu lassen.

In Syrien droht der Frieden: Unter Führung Russlands wird verzweifelt über ein Ende des Kriegs konferiert. Das lässt die internationale Waffenindustrie nicht ruhen. Das bringt die imperialistische USA um den Schlaf. Und prompt, um einen Friedensprozess zu beenden, der kaum begonnen hat, taucht Giftgas auf: Die verlogene USA macht einfach dort weiter, wo die Regierung Obama aufgehört hat.

Treffpunkt zum Ostermarsch 2017 in Düsseldorf – Ostersamstag 13 Uhr am HbF Solingen

Zum Internationalen Frauentag 2017

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Wir widmen unser Bild allen Frauen dieser Welt, die sich für Frieden, Völkerverständigung, für die Verwirklichung der Menschenrechte, für vollständige Emanzipation zu Wort melden und aktiv sind. Und auch denjenigen, die ihre Ketten noch nicht erkannt haben, in Zwängen gefesselt sind oder auch sich noch nicht trauen.

Ihnen allen gilt unsere Verbundenheit!

In Solingen finden wieder eine Anzahl von Aktionen und Veranstaltungen statt.

Hier einiges:

Mittwoch, den 8. März: Demonstration in der Innenstadt „Gewalt gegen Frauen“. 17 Uhr Hofgarten

Mittwoch, den 8. März: Veranstaltung des Frauenrats. Kabarett 19 Uhr im Atelier Amann, Südpark. Begrüßung: Peter Horn, DGB-Vorsitzender

Freitag, den 10. März: Fotoausstellung und Diskussionsrunde „Sag NEIN zu Gewalt gegen Frauen“. 18 Uhr Forum VHS

Montag, den 13. März: Veranstaltung der VVN-BdA Solingen: „Das Frauenbild der AfD“. 19 Uhr Ini-Café.

Infos zu Terminen und Treffen

Wir möchten einladen zum Gedenken an die Solinger Sinti, die vor 74 Jahren deportiert und meist ermordet wurden. Aus diesem Anlass wird es wieder ein Mahngang zum Mahnmal an der Korkenziehertrasse geben. Zeit- und Treffpunkt: Freitag, den 3. März 17.30 Uhr am Alten Markt. Der vorläufige Aufruf liegt bei. Auch die DKP ruft zur Teilnahme auf.
Das schon traditionelle Konzert wird es dann am Tag drauf geben(Samstag, 4. März 18 Uhr), und zwar im Walder Stadtsaal. Es spielen „The Rosenbers“ aus den Niederlanden und „Gismograf“ aus Stuttgart. Wer diese Künstler in den Vorjahren schon gehört hat, weiß, dass es sich um Weltklasse-Musiker handelt. Sollte man sich nicht entgehen lassen. Organisatoren sind der Solinger Appell, das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage sowie Bunt statt Braun.

Und noch diese Termine:

Montag, den 13. März: Frauentagsveranstaltung der VVN-BdA „Das Frauenbild der AfD“. Ini-Café.
Zum Internationalen Frauentag wird es wieder eine Demonstration des Türkischen Volksvereins geben.
Samstag, 15. April: Ostermarsch in Düsseldorf
Sonntag, 23. April Wenzelnberg-Gedenkveranstaltung
22./23. April: AfD-Parteitag in Köln

Und schon jetzt: Wir unterstützen die SDAJ mit ihrem Pfingst-Festival (2.-5 Juni) im Jugendpark Köln. Demnächst wird ein Soli-Button verkauft werden.

Neujahrstreffen der DKP mit Freunden wieder gut besucht

Am Samstag, den 21. Januar trafen sich Mitglieder der DKP und Freunde, darunter eine Gruppe von Genosseninnen und Genossen der Partei Die Linke Solingen und der SDAJ Solingen, zum schon traditionellen Neujahrstreffen im Naturfreundehaus. Der Kreisvorsitzende gab eine Aussicht auf das Jahr 2017. Er setzte sich mit der besorgniserregenden Rechtswende in unserem Land auseinander, der immer stärkeren Tendenz zum Abbau der sozialen und demokratischen Rechte in Deutschland, Europa und weltweit. Die Wahl des jetzigen US-Präsidenten könne wie ein Brandbeschleuniger wirken; rassistischen und Rechte und Ultrarechts Kräfte sähen sich im Aufwind. Ein Mulimilliardär als Präsident, der sich umgibt mit einem Kabinett von ebenfalls Milliardären – wenn das nicht ein unübersehbares Signal an die Welt und eine Drohung an die weltweite Arbeiterklasse und die demokratischen und Friedenskräfte darstellt! „Unübersehbar ist: Die Hochfinanz und das Monopolkaptital bestimmen, wie wir das ja auch in Deutschland kennen. Diese Kräfte stellen sich ihr Personal entsprechend zusammen. Zum Imperialismus gehöre, so der Sprecher, Aggressivität nach innen und außen. Nach außen, das heißt verstärkte Blockkonfrontation, mehr Kriege, mehr Rüstung, also noch mehr Milliarden für Soldaten und Waffen. Der Gedanke, dass in diesem Konzert der US-Präsident eine entscheidende Geige spielt, ein Größenwahnsinner offensichtlich, der die Hand am atomaren Knopf hat, „dieser Gedanke lässt uns kaum ruhig schlafen“.

Für die linken Kräfte gäbe es für auch für 2017 viele Aufgaben, große Herausforderungen. Es wäre zu wünschen, dass sich der Widerstand gegen Sozialabbau verstärkt, dass noch mehr Menschen gegen Rassismus und Rechts aktiv werden, dass dieses Jahr die Ostermärsche und Osteraktionen sich vergrößern.

„Vor allem steht die Zeit auf engere Zusammenarbeit der Linkskräfte, für uns in Solingen hießt das Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Partei die Linke in Solingen und anderen Kräften, die im antifaschisten und antirassistischen Spektrum tätig sind“, so der Sprecher weiter. Ebenfalls führte er aus, dass die Kandidatur der DKP mit einer Landesliste zur Landtagswahl und einer solchen zur Bundestagwahl nach Meinung der meisten, „wohl aller“ Mitglieder der DKP Solingen nicht die richtige Antwort auf die bedrohliche Rechtswende in unserem Land darstelle. Antirassistische und konsequent antifaschistischen Kräfte müssen gemeinsam tätig werden, „auf der Straße und in den Parlamenten“.

Dann führte der Redner aus“ Wir selbst erinnern diese Jahr an den 100. Jahrestag der Oktoberrevolution. Selbst wenn das mit dieser Revolution Geschaffene 1989/90 zerstört wurde, so konnte doch dem Kapitialmus, zur damaligen Zeit von „Gottes Gnaden“, Grenzen gesetzt werden, der Welt gezeigt, dass es auch anders geht. Frieden, endlich ein Ende des mörderischen imperialisistischen Ersten Weltkrieges, gemeinsamer Besitz von Grund und Boden, Enteignung der Großgrundbesitzer, planmäßige Entwicklung der Wirtschaft zum Wohl der Menschen, das waren damals große Errungenschaften, die auch für heute noch Grundlagen von Denken und Handeln von Sozialisten und Kommunisten darstellen.

Wir erinnern auch daran, dass nach der Okoberrevolution weltweit Befreiungsbewegungen entstanden. So konnte dem Kolonialsystem ein gewaltigen Schlag versetzt werden. Viele sozialistische und Kommunistische Parteien konnten mit Hilfe der Sowjetunion und der Kommunistischen Internationale entstehen.

Unvergessen ist der Beitrag, den die Sowjetunion zur Zerschlagung des Hitlerfaschismus geleistet hat. Wir verdanken ihr unsere Befreiung. Auch daran werden wir in dieses Jahr denken“.

Nach ernsten Worten folgten einige heitere Stunden mit essen, trinken, reden und Musik hören. Auch dieses Jahr führte wieder der Solinger Sänger und Liedermacher Bernd Möller durch den Abend.

Rundum gelungen.

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Bernd Möller stellt das Lied der Moorsoldaten vor.

Zum neuen Jahr!

Wir wünschen allen Genossinnen und Genossen, den Leserinnen und Leser der UZ, unseren Freunden ein gesundes Jahr 2017. Wie wir ja schon wussten, wird es ein Jahr, in dem kritisches und Widerständiges Herangehen nötig sein wird.

Widerständigkeit vor allem gegen Rechts, gegen Rassisten und Reaktionäre aller Schattierung, gegen immer mehr Militär, gegen soziale Demontage. Um es nicht nur so rum zu sagen: Für ein solidarisches Nebeneinader, für uneingeschränkte Verbundenheit mit all denen, die als Kriegsvertriebene oder aus ihrer Not geflohen zu uns kommen, für mehr Sozialstaat, mehr Gerechtigkeit, für mehr demokratische Rechte.

Wir bemühen uns, den Linkskräften mehr Einfluss zu verschaffen; wir möchten, dass mehr Menschen erkennen, dass dieser Kapitalismus für den Erdball und seine Menschen tödlich ist. Kapitalismus tötet!

Daher braucht die Welt mehr Rot, braucht den Sozialismus!

2017 – 100 Jahre Oktober-Revolution!

Kai Degenhardt – Lieder gegen den rechten Aufmarsch – von damals und von dieser Zeit

Über 80 Besucherinnen und Besuchen kamen zu unserem Konzert am 17. Dezember nach Gleis 3 in den Südpark. Veranstalter waren die Partei Die Linke Solingen und die DKP Solingen. Kai stellte eigene Lieder vor und solche seines Vater Franz-Josef. Allesamt von heftiger und beklemmender Aktualität, sei es gegen Kriege damals und heute, gegen Ungerechtigkeit, gegen Reaktionäre, Rassisten und Faschisten aller Art. Und nicht zu überhören die Botschaft vom Optimismus, dass doch Fortschritte zu erkämpfen sind, wenn nur das Ziel einer friedlichen und gerechten Gesellschaft, in der sich der Mensch als Mensch emanzipieren kann, nicht aufgegeben wird. So hat das Konzert Mut gemacht, für diese Ziel unaufhörlich zu sein.

So hat wohl gepasst, dass Tags zuvor vor dem Amtsgericht Leverkusen der Sprecher der VVN-BdA Solingen wegen Beleidigung eines AfDler verurteilt wurde. Denn Günter Bischoff konnte aktuell den Sachverhalt darstellen und erklären, dass niemand sich einschüchtern lassen sollte und nicht nachlassen, gegen Rassismus und Menschenverachtung aktiv zu sein. Oder zu werden. Rassismus und Faschismus sei nur durch das gemeinsame Handeln vieler, unbeschadet der jeweiligen Herkunft und Ansichten, zurückzudrängen. Und dass müsse das vorrangige Ziel sein: Die Pest des Rassismus zu stoppen.

Ein gelungener Abend. Ein Beleg, dass linke Kultur möglich ist. Und notwendig!

Danke Kai.

Danke an alle, die mitgeholfen haben.

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Würdig den „Tag der Deutschen Einheit“ gestaltet

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Mehrere hundert Menschen setzten auch dieses Jahr am „Tag der Deutschen Einheit“  in Kalkar am Niederrhein erneut ein deutliches Zeichen gegen die NATO-Kommandozentrale in der Seydlitz-Kaserne, am Rand des  Städtchens Kalkar gelegen. Auf bunten und phantasievollen Schildern und Plakaten protestierten die Teilnehmer gegen die Kriege in der Welt, gegen die Beteiligung der Bundeswehr daran, gegen deutsche Waffenexporte, gegen die fortschreitende Militarisierung und Verrohung der Politik.

Felix Oekentorp, Landessprecher der DFG-VK in NRW, erinnerte an Oberst  Georg Klein, der am 4. September 2009 auf Zivilisten schließen ließ – und später zum Brigadegeneral befördert wurde. Nicht alle „gefallenen“ deutschen Soldaten seien durch Gegner (oder durch die eigene Truppe) zu Tode gekommen. Der Redner erinnerte an die 22 Bundeswehrsoldaten, die das Kriegs- und Militärgeschehen nicht mehr ertragen konnten und sich selbst umbrachten. Für alle Opfer dieses sinnlosen  Sterbens und im Mitgefühl für ihre trauernden Angehörigen wurde ein Kranz vor der Kaserne abgelegt.

Andreas Zumach, Journalist und Buchautor,  zeigte auf, dass aktuelle Kriege und Konflikte noch nicht das Ende von Strategie und Taktik, von Waffenentwicklung und Massenvernichtung, von asymmetrischer Kriegführung und Drohneneinsatz bedeuten. Formen eines «moderneren Krieges» ertüftelt das Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) – ebenfalls in Kalkar.

Werner Steinecke (69), 1. Vorsitzender des Kunstvereins Emmerich, warnte vor einer weiteren militärischen und politischen Eskalation, die häufig durch Desinformation vorbereitet werde. Die Bundeswehr verfüge über eine lange Erfahrung, denn schon im Kalten Krieg versuchte sie, die Soldaten der NVA in der DDR mit Flugblättern zu «berieseln». Der vorherrschende Westwind diente als Helfer.

Passend dazu die Musik, vorgetragen von der Band «Fresh Game» aus Duisburg, die die Aktionen in Kalkar seit Anbeginn begleitet. Mit im Repertoire: Hannes Waders «Ja, auch dich haben sie schon genauso belogen, so wie sie es mit uns heute immer noch tun.»

Fotos: redpicture

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Infos von uns:

Traditionell kommen wir mit Freunden zum Ausklang der Ferienzeit zum Grillen zusammen. Diesmal am

Samstag, den 27. Aug. 18 Uhr im Naturfreundehaus Holzerbachtal.

 

Dem 60. Jahrestag des Verbots der KPD 1956 ist unser nächster Treff gewidmet. Am Mittwoch, den 31. August 19.30 Uhr

wie immer im Initiativen-Café.

 

Infos: 0175 71 84 85 7

Gemeinsamer Info-Stand

Schon zum dritten Mal präsentierten sich DIE LINKE Solingen und die DKP Solingen in gemeinsamer Aktion auf dem Walder Marktplatz. Mitglieder beider Parteien verteilten Material für die Sozialkonferenz am 22.6. sowie die neueste Ausgabe des Blättchens „Links herum! – Die LINKE und ihre Freunde in Wald“.

Mitglieder der Partei die LINKE und der DKP in gemeinsamer Aktion
Mitglieder der Partei die LINKE und der DKP in gemeinsamer Aktion

Nie wieder Brandanschlag

Am Sonntag, den 29.Mai jährt sich der Solinger Brandanschlag zum 23. Mal. Gerade in Zeiten wiedererstarkender rechter bis neofaschistischer Strukturen halten wir es für besonders wichtig, ein Zeichen gegen diese zu setzen. Das wird mit drei Veranstaltungen geschehen. Da den Aktionen gegen Rechts eine Information über diese vorausgehen sollte, beginnt das Wochenende mit einem Vortrag von Jürgen Peters von der Hochschule Düsseldorf (Veranstalter sind: Solinger Appell und die VHS) in den Räumen der VHS zum Thema „NRW ganz rechts – Die extreme Rechte in NRW auf dem Vormarsch?“ Dieser findet am Freitag, den 27.5. um 18 Uhr im Forum der VHS statt.
Am Samstag, den 28.5. um 13 Uhr beginnt die Demonstration des Bündnisses Bunt statt Braun am Alten Markt. Unter dem Motto „1993 – 2016: In Gedenken an gestern gegen die Brandstifter von heute!“.Mit verschiedenen Rednern bewegt sich die Demo dann in Richtung Südpark, wo nach der Abschlusskundgebung gegen 15.30 Uhr ein antifaschistisches Konzert (u.a. mit The cuckoo und Emma’s Dream) stattfindet.

Am Sonntag, den 29.5. findet dann um 18 Uhr die offizielle Gedenkveranstaltung am Denkmal am Mildred-Scheel-Berufskolleg statt.

Zusammenfassung:
Freitag,    27.5., 18 Uhr, VHS: Vortrag „NRW ganz rechts – Die extreme Rechte in NRW auf dem Vormarsch?“
Samstag, 28.5., 13 Uhr, Alter Markt: Demonstration „1993 – 2016: In Gedenken an gestern gegen die Brandstifter von heute!“
Samstag, 28.5., 15.30 Uhr, Südpark: Antifaschistisches Konzert
Sonntag, 29.5., 18 Uhr, Denkmal am Mildre-Scheel-Berufskolleg: offizielle Gedenkveranstaltung, anschließend Verleihung des „Silbernen Schuh“.

DKP Solingen wieder am 1. Mai dabei

Die DKP Solingen war auch dieses Jahr wieder bei der Mai-Demo und dem sich anschließenden Fest auf dem Neumarkt dabei. Angeboten wurden die UZ, das Mai-Extra sowie weitere Materialien. Der Stand bot viele Möglichkeiten zu Kontakten und Gesprächen.

Die DKP Solingen begrüßt den Aufruf, den der Parteivorstand am 24./25. April beschlossen hat.

Hier der Text:

„Gemeinsam kämpfen für unser Recht auf Frieden, Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum! Gleiche Rechte für alle – unabhängig von der Herkunft! Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte!

In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut und Umverteilung
zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leiharbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung. Wir brauchen den gemeinsamen Kampf für soziale Rechte und gegen die zerstörerische Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte in Kindergärten, Schulen, Jugendzentren und im Gesundheitswesen und der Altenpflege. Schulen, Jugendzentren, Krankenhäuser und Wohnungen müssen instandgesetzt und neugebaut werden. Der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut werden. Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Altersarmut und Arm trotz Arbeit – das mussaufhören! Wir fordern das Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen, einen Mindestlohn von sofort 12 Euro, die Abschaffung der zeitlichen Begrenzung des Arbeitslosengelds (ALG 1), die sofortige Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und die Abschaffung des Hartz-Systems. Immer mehr Menschen haben keine Arbeit oder werden in Minijobs und prekäre Beschäftigung gedrängt. Diejenigen, die noch im sogenannten Normalarbeitsverhältnis stehen, werden gezwungen immer länger zu arbeiten und häufen Überstunden ohne Ende an. Das Renteneintrittsalter wird hochgesetzt.

Wir brauchen die Verkürzung der Lebens- und der allgemeinen Wochenarbeitszeit. Wir brauchen die Verkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine Bewegung für die gesetzliche Verankerung der 35-Stunden-Woche anzustoßen.“

Zum Reformationstag

Thomas Müntzer wollte auf Erden ein Gottesreich begründen, in dem alle gleich sein sollten. Im Gegensatz zu Luther wollte er Fürsten, Adel und
Pfaffen, die ihre Macht zur Unterdrückung der Armen mißbrauchten, mit Gewalt vom Stuhle stoßen:

„Die Herren machen das selber, daß in der arme Mann feyndt wirdt“.

In Mühlhausen in Thürigen wurden seine Ideen in die Tat umgesetzt. Dort stürzten Handwerker und Bürger die Herrschaft der Patrizier und errichteten einen ewigen Rat, der auch die unteren Schichten, Tagelöhner und Dienstboten politisch gleichstellte und die Aufteilung von Kirchengütern an alle
Gemeindemitglieder veranlasste.

Damit war Mühlhausen zum Modell einer neuen Ordnung geworden, die alle oppositionellen Kräfte gegen den Adel zusammenfasste.