Erklärung der DKP-Bezirke zum Ausgang der Landtagswahl 2017

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in NRW. Die Grünen haben sich auf 6,3 Prozent fast halbiert. Die CDU und die FDP können die neue Landesregierung stellen. Für das Kapital eine gewünschte Weichenstellung aus NRW für die Bundestagswahl. Als Vertreter des Großkapitals gibt Arndt G. Kirchhoff, Präsident des Verbandes der Metall NRW, die Marschrichtung zur Regierungsbildung von CDU und FDP vor: «Hier ist Geschwindigkeit gefragt».

Der Schulz-Hype der letzten Wochen hat sich zu einem Eigentor der SDP entwickelt. Der Anspruch des SPD-Hoffungsträgers Martin Schulz, für soziale Gerechtigkeit einzutreten, ist an der Regierungsrealität von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zerplatzt. Anstatt die Ankündigung von Kraft: «Wir lassen kein Kind zurück» zu realisieren, müssen in einigen Stadtteilen des Ruhrgebietes 50 Prozent der Kinder in Armut aufwachsen. Als die Stahlkocher von Thyssen-Krupp für die Erhaltung ihrer Arbeitsplätze in Duisburg auf die Straße gingen, hat Hannelore Kraft durch Abwesenheit geglänzt. Das Eigenlob der Landesregierung, den höchsten Beschäftigungsstand in NRW erreicht zu haben, bedeutet für die arbeitende Bevölkerung schlecht bezahlte Leiharbeit, Werkverträge und befristete Arbeitsplätze, von denen die Betroffenen kaum leben können.

Die Bildungspolitik, verantwortet von der Grünen-Ministerin Sylvia Löhrmann, hat zu massiven Protesten von Eltern, Schülern und Lehrkräften gegen die Landespolitik geführt. Statt sich vom G 8 der CDU/FDP Vorgängerregierung unter Rüttgers konsequent zu verabschieden, gab es einen endlosen Eiertanz der Landesregierung, ohne das Problem wirklich anzupacken und zu lösen. Die Inklusion wurde gegen den Baum gefahren. Marode Schulen und fehlende Lehrerinnen und Lehrer prägen die Schullandschaft in NRW.

CDU und FDP brauchten nur auf die Versäumnisse der Landesregierung hinzuweisen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner wurde von den bürgerlichen Medien als liberaler Hoffnungsträger inszeniert. 12,6 Prozent der Wähler sind darauf reingefallen. Die AfD hat mit ihrer ausländerfeindlichen und rassistischen Demagogie bewusst auf enttäuschte SPD-Wähler gesetzt. Im Ruhrgebiet konnte die AfD vielfach ein zweistelliges Ergebnis erzielen. In Gelsenkirchen und im Essener Norden erreichte sie rund 15 Prozent. Die SPD musste Verluste in gleicher Höhe hinnehmen.

Die Partei Die Linke hat mit 2,4 Prozent deutlich dazu gewonnen, ist jedoch leider an der undemokratischen 5 Prozent-Hürde gescheitert. Für den Einzug in den Landtag fehlten 8.500 Stimmen. Statt sich als konsequente Oppositionspartei für den Landtag zu profilieren, hat sich die Partei Die Linke ständig als künftige Regierungspartnerin von SPD und Grünen angeboten. Unsere Haltung dazu ist: linke Politik muss sich auf außerparlamentarischen Druck konzentrieren. Politische Veränderungen werden von den Menschen in den Betrieben und auf der Straße durchgesetzt und nicht am Katzentisch einer Regierungsbeteiligung. Die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen in Richtung Sozialismus wurden auch vom ehemals fortschrittlichsten NRW-Landesverband der Linkspartei nicht angesprochen.

Die DKP hat seit 1994 erstmals wieder mit einer DKP-Landesliste zur NRW-Landtagswahl kandidiert. Zur Landtagswahl 2010 und 2012 hatte die DKP zur Wahl der Partei Die Linke aufgerufen. Die DKP muss sich nach jahrelanger Wahlabstinenz bei der Landtagswahl mühsam wieder als eine antikapitalistische Alternative darstellen. Das Ergebnis der DKP mit 2.906 Zweitstimmen war zu erwarten und zeigt unsere Schwächen deutlich. Mit den Sofortforderungen für NRW, dem Wahlspot fürs Fernsehen und Radio sowie der Teilnahme am Wahl-O-Mat und dem WDR-Kandidatencheck haben wir Neuland beschritten und gelernt. Viele Grundorganisationen haben erstmals wieder einen Wahlkampf für die DKP geführt, Unterstützungsunterschriften gesammelt und Infostände durchgeführt. Einige Grundorganisationen haben sich nicht am DKP-Wahlkampf beteiligt und öffentlich zur Wahl der Partei Die Linke aufgerufen. Doch auch mit den Stimmen der DKP hätte die Linkspartei den Einzug ins Landesparlament nicht erreicht.

Einen Achtungserfolg gab es in Bottrop mit 709 Erststimmen für Michael Gerber (1,2%) und 341 Zweitstimmen (0,6%). Marion Köster erreichte in Essen 184 Erststimmen (0,3%) und Uwe Koopmann in Düsseldorf 175 Erststimmen (0,3%). Dort wo es DKP-DirektkandidatInnen gab, erzielte die DKP auch mehr Zweitstimmen. So erreichte die DKP in Essen mit vier DirektkandidatInnen 310 Zweitstimmen und 593 Erststimmen, in Köln waren es 266 Erststimmen. In Dortmund, ohne DirektkandidatInnen, nur 155 Zweitstimmen.

Auch wenn das Ergebnis nicht zufriedenstellend ist, war die DKP auf der Straße präsent und hat viele Gespräche geführt. Viele GenossInnen haben erstmals an einem DKP-Wahlkampf teilgenommen. Diese Erfahrungen gilt es jetzt auszuwerten und für die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes zu nutzen.

DKP Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen

15.05.2017

Hier einige Info für die nächsten Tage

Samstag, den 20. Mai. Veranstaltung des Netzwerks „Kommunistische Politik in der DKP“. „Arbeit 4.0 und Kapitalismus“.

Sonntag, den 28. Mai 11 Uhr. Es lädt ein der Freundeskreis Waschhaus Weegerhof zum Vortrag und Lesung mit Günter Wülfrath, Rezitator aus Wuppertal. Friedrich Wolf war Arzt (Naturarzt, auch Armenarzt!), Dichter, Schriftsteller und linker, kommunistischer Aktivist. Er ist wie viele(s) in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Doch hat er sich mit seinem vielseitigen Wirken einen Namen gemacht, auch als Stadtarzt in Remscheid und Kommandeur der bewaffneten Arbeitertruppen gegen den faschistischen Kapp-Putsch 1920. Seine literarische Arbeit (Gedichte und Dramen) verdienen Beachtung.

Sonntag, den 29. Mai. 24. Jahrestag des Brandanschlags. Infos aus der Tagespresse oder auf unserer Internetseite.

Pfingstwochenende 3.-5. Juni. Festival der Jugend in Köln. Wir sind dabei.

Hier ist die neue Klingenstadt:

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Eskalation im Nahen Osten – ein Kommentar

U. Gellermann

RATIONALGALERIE
07. April 2017

„Ich rufe heute alle zivilisierten Nationen auf, sich uns anzuschließen“ speichelte der blonde Mann in die Mikrophone und ließ mal eben dutzende US-Raketen auf einen Flugplatz in einem fremden Land feuern. Nach der Behauptung des notorischen Lügners an der Spitze der USA sei von eben diesem Flugplatz ein Giftgas-Angriff gegen ein sogenanntes Rebellen-Gebiet in Syrien geflogen worden. Beweise? Keine. Völkerrechtliche Legitimation? Wozu? Wir sind die USA und der Rest der Welt ist nichts. Trump macht da weiter, wo viele andere Präsidenten der USA aufgehört haben.

Man hatte es geahnt, als die amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley im UN-Sicherheitsrat Fotos der Opfer eines Giftgasangriffs in Syrien zeigte und selbst Gift versprühte: „Wenn der UNO-Sicherheitsrat immer wieder dabei versagt, gemeinsam zu handeln, dann gibt es Zeiten im Leben von Staaten, in denen wir gezwungen sind, selbst zu handeln.“ Man hatte es geahnt, dass der Willkürstaat USA mal wieder irgendwo zuschlagen würde, um irgendwas blind zu zerstören. Kenner warteten gespannt auf Fotos von Babys, die Soldaten aus Brutkästen zerrten, wie damals in Kuwait, als die US-Agentur Hill & Knowlton eine perfide Lüge inszeniert hatte, um den Krieg gegen den Irak zu legitimieren. Diesmal gab es keinen US-Außenminister, der vor dem UN-Sicherheitsrat echt gefälschte Beweise vorlegte, um dem Irak Massenvernichtungswaffen anzuhängen, die der nicht hatte. Nur um den nächsten Krieg gegen den Irak zu starten. Diesmal legte die Fake-Regierung Trump nur ein paar dürftige Fotos vor, um dann schnell ihre Raketen auf Syrien abzufeuern.

Die pawloschen deutschen Medien hatten, trotz einer leisen Distanz zu Trump, ihren Futter-Reflex noch nicht verloren: Mit ein paar vorsichtigen Floskeln wie garniert wie „mutmaßlich“ oder „wahrscheinlich“, war der Schuldige schnell klar: Assad. Da hatte man schließlich Jahre dran gearbeitet. So einen schönen Feind lässt der deutsche Kriegs-Redakteur doch nicht aus den Zähnen. Und brav wies die TAGESSCHAU – das Zentralorgan der Kriegsberichterstatter – auf den nächsten Schuldigen: Der Außenminister der USA Rex Tillerson, „habe schwere Vorwürfe gegen die russische Regierung erhoben. Russland habe in seiner Verantwortung versagt. Er verwies auf Zusagen Russlands, chemische Waffen in Syrien zu sichern und zu zerstören.“ Keine Relativierung, keine sachliche Kommentierung der ARD. Die pure sklavische Weitergabe eines durch nichts bewiesenen Schuldvorwurfs.

Selbst ein deutscher Redakteur hätte sich erinnern können: „Die syrischen Bestände zur Produktion von Chemiewaffen auf dem US-Spezialschiff ‚Cape Ray‘ sind vollständig vernichtet. Die rund 600 Tonnen Chemikalien zur Herstellung des Giftgases Sarin sowie von Senfgas seien schneller als geplant vernichtet worden, teilte US-Präsident Barack Obama mit. Er sprach von einem ‚wichtigen Meilenstein‘ bei den Bemühungen, das Chemiewaffenarsenal des syrischen Regimes vollständig zu zerstören.“ Das reportierte der SPIEGEL am 19.08.2014. Nachdem die USA über Monate mit syrischem Giftgasen gewedelt hatten, um einen militärischen Angriff auf Syrien psychologisch vorzubereiten. Doch nachdem US-Außenminister John Kerry in London erzählt hatte, Assad könnte einen Militär-Einsatz noch verhindern, wenn er binnen einer Woche seine chemischen Waffen der internationalen Gemeinschaft aushändigen würde, griff der kühle und bedachte Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, ein: „Wir fordern die syrische Führung auf, die Chemiewaffen nicht nur unter internationale Kontrolle zu stellen, sondern auch später zu vernichten“, sagte Lawrow damals. Außerdem solle sich Syrien der Organisation über das Verbot dieser Waffen anschließen. Gesagt getan: Syrien Präsident Präsident Baschar al-Assad hat im Oktober 2013 mit der Weltgemeinschaft vereinbart, seine Chemiewaffen abzugeben und im Ausland vernichten zu lassen.

In Syrien droht der Frieden: Unter Führung Russlands wird verzweifelt über ein Ende des Kriegs konferiert. Das lässt die internationale Waffenindustrie nicht ruhen. Das bringt die imperialistische USA um den Schlaf. Und prompt, um einen Friedensprozess zu beenden, der kaum begonnen hat, taucht Giftgas auf: Die verlogene USA macht einfach dort weiter, wo die Regierung Obama aufgehört hat.

Treffpunkt zum Ostermarsch 2017 in Düsseldorf – Ostersamstag 13 Uhr am HbF Solingen

Zum Internationalen Frauentag 2017

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Wir widmen unser Bild allen Frauen dieser Welt, die sich für Frieden, Völkerverständigung, für die Verwirklichung der Menschenrechte, für vollständige Emanzipation zu Wort melden und aktiv sind. Und auch denjenigen, die ihre Ketten noch nicht erkannt haben, in Zwängen gefesselt sind oder auch sich noch nicht trauen.

Ihnen allen gilt unsere Verbundenheit!

In Solingen finden wieder eine Anzahl von Aktionen und Veranstaltungen statt.

Hier einiges:

Mittwoch, den 8. März: Demonstration in der Innenstadt „Gewalt gegen Frauen“. 17 Uhr Hofgarten

Mittwoch, den 8. März: Veranstaltung des Frauenrats. Kabarett 19 Uhr im Atelier Amann, Südpark. Begrüßung: Peter Horn, DGB-Vorsitzender

Freitag, den 10. März: Fotoausstellung und Diskussionsrunde „Sag NEIN zu Gewalt gegen Frauen“. 18 Uhr Forum VHS

Montag, den 13. März: Veranstaltung der VVN-BdA Solingen: „Das Frauenbild der AfD“. 19 Uhr Ini-Café.

Infos zu Terminen und Treffen

Wir möchten einladen zum Gedenken an die Solinger Sinti, die vor 74 Jahren deportiert und meist ermordet wurden. Aus diesem Anlass wird es wieder ein Mahngang zum Mahnmal an der Korkenziehertrasse geben. Zeit- und Treffpunkt: Freitag, den 3. März 17.30 Uhr am Alten Markt. Der vorläufige Aufruf liegt bei. Auch die DKP ruft zur Teilnahme auf.
Das schon traditionelle Konzert wird es dann am Tag drauf geben(Samstag, 4. März 18 Uhr), und zwar im Walder Stadtsaal. Es spielen „The Rosenbers“ aus den Niederlanden und „Gismograf“ aus Stuttgart. Wer diese Künstler in den Vorjahren schon gehört hat, weiß, dass es sich um Weltklasse-Musiker handelt. Sollte man sich nicht entgehen lassen. Organisatoren sind der Solinger Appell, das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage sowie Bunt statt Braun.

Und noch diese Termine:

Montag, den 13. März: Frauentagsveranstaltung der VVN-BdA „Das Frauenbild der AfD“. Ini-Café.
Zum Internationalen Frauentag wird es wieder eine Demonstration des Türkischen Volksvereins geben.
Samstag, 15. April: Ostermarsch in Düsseldorf
Sonntag, 23. April Wenzelnberg-Gedenkveranstaltung
22./23. April: AfD-Parteitag in Köln

Und schon jetzt: Wir unterstützen die SDAJ mit ihrem Pfingst-Festival (2.-5 Juni) im Jugendpark Köln. Demnächst wird ein Soli-Button verkauft werden.

Neujahrstreffen der DKP mit Freunden wieder gut besucht

Am Samstag, den 21. Januar trafen sich Mitglieder der DKP und Freunde, darunter eine Gruppe von Genosseninnen und Genossen der Partei Die Linke Solingen und der SDAJ Solingen, zum schon traditionellen Neujahrstreffen im Naturfreundehaus. Der Kreisvorsitzende gab eine Aussicht auf das Jahr 2017. Er setzte sich mit der besorgniserregenden Rechtswende in unserem Land auseinander, der immer stärkeren Tendenz zum Abbau der sozialen und demokratischen Rechte in Deutschland, Europa und weltweit. Die Wahl des jetzigen US-Präsidenten könne wie ein Brandbeschleuniger wirken; rassistischen und Rechte und Ultrarechts Kräfte sähen sich im Aufwind. Ein Mulimilliardär als Präsident, der sich umgibt mit einem Kabinett von ebenfalls Milliardären – wenn das nicht ein unübersehbares Signal an die Welt und eine Drohung an die weltweite Arbeiterklasse und die demokratischen und Friedenskräfte darstellt! „Unübersehbar ist: Die Hochfinanz und das Monopolkaptital bestimmen, wie wir das ja auch in Deutschland kennen. Diese Kräfte stellen sich ihr Personal entsprechend zusammen. Zum Imperialismus gehöre, so der Sprecher, Aggressivität nach innen und außen. Nach außen, das heißt verstärkte Blockkonfrontation, mehr Kriege, mehr Rüstung, also noch mehr Milliarden für Soldaten und Waffen. Der Gedanke, dass in diesem Konzert der US-Präsident eine entscheidende Geige spielt, ein Größenwahnsinner offensichtlich, der die Hand am atomaren Knopf hat, „dieser Gedanke lässt uns kaum ruhig schlafen“.

Für die linken Kräfte gäbe es für auch für 2017 viele Aufgaben, große Herausforderungen. Es wäre zu wünschen, dass sich der Widerstand gegen Sozialabbau verstärkt, dass noch mehr Menschen gegen Rassismus und Rechts aktiv werden, dass dieses Jahr die Ostermärsche und Osteraktionen sich vergrößern.

„Vor allem steht die Zeit auf engere Zusammenarbeit der Linkskräfte, für uns in Solingen hießt das Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Partei die Linke in Solingen und anderen Kräften, die im antifaschisten und antirassistischen Spektrum tätig sind“, so der Sprecher weiter. Ebenfalls führte er aus, dass die Kandidatur der DKP mit einer Landesliste zur Landtagswahl und einer solchen zur Bundestagwahl nach Meinung der meisten, „wohl aller“ Mitglieder der DKP Solingen nicht die richtige Antwort auf die bedrohliche Rechtswende in unserem Land darstelle. Antirassistische und konsequent antifaschistischen Kräfte müssen gemeinsam tätig werden, „auf der Straße und in den Parlamenten“.

Dann führte der Redner aus“ Wir selbst erinnern diese Jahr an den 100. Jahrestag der Oktoberrevolution. Selbst wenn das mit dieser Revolution Geschaffene 1989/90 zerstört wurde, so konnte doch dem Kapitialmus, zur damaligen Zeit von „Gottes Gnaden“, Grenzen gesetzt werden, der Welt gezeigt, dass es auch anders geht. Frieden, endlich ein Ende des mörderischen imperialisistischen Ersten Weltkrieges, gemeinsamer Besitz von Grund und Boden, Enteignung der Großgrundbesitzer, planmäßige Entwicklung der Wirtschaft zum Wohl der Menschen, das waren damals große Errungenschaften, die auch für heute noch Grundlagen von Denken und Handeln von Sozialisten und Kommunisten darstellen.

Wir erinnern auch daran, dass nach der Okoberrevolution weltweit Befreiungsbewegungen entstanden. So konnte dem Kolonialsystem ein gewaltigen Schlag versetzt werden. Viele sozialistische und Kommunistische Parteien konnten mit Hilfe der Sowjetunion und der Kommunistischen Internationale entstehen.

Unvergessen ist der Beitrag, den die Sowjetunion zur Zerschlagung des Hitlerfaschismus geleistet hat. Wir verdanken ihr unsere Befreiung. Auch daran werden wir in dieses Jahr denken“.

Nach ernsten Worten folgten einige heitere Stunden mit essen, trinken, reden und Musik hören. Auch dieses Jahr führte wieder der Solinger Sänger und Liedermacher Bernd Möller durch den Abend.

Rundum gelungen.

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Bernd Möller stellt das Lied der Moorsoldaten vor.

Zum neuen Jahr!

Wir wünschen allen Genossinnen und Genossen, den Leserinnen und Leser der UZ, unseren Freunden ein gesundes Jahr 2017. Wie wir ja schon wussten, wird es ein Jahr, in dem kritisches und Widerständiges Herangehen nötig sein wird.

Widerständigkeit vor allem gegen Rechts, gegen Rassisten und Reaktionäre aller Schattierung, gegen immer mehr Militär, gegen soziale Demontage. Um es nicht nur so rum zu sagen: Für ein solidarisches Nebeneinader, für uneingeschränkte Verbundenheit mit all denen, die als Kriegsvertriebene oder aus ihrer Not geflohen zu uns kommen, für mehr Sozialstaat, mehr Gerechtigkeit, für mehr demokratische Rechte.

Wir bemühen uns, den Linkskräften mehr Einfluss zu verschaffen; wir möchten, dass mehr Menschen erkennen, dass dieser Kapitalismus für den Erdball und seine Menschen tödlich ist. Kapitalismus tötet!

Daher braucht die Welt mehr Rot, braucht den Sozialismus!

2017 – 100 Jahre Oktober-Revolution!

Kai Degenhardt – Lieder gegen den rechten Aufmarsch – von damals und von dieser Zeit

Über 80 Besucherinnen und Besuchen kamen zu unserem Konzert am 17. Dezember nach Gleis 3 in den Südpark. Veranstalter waren die Partei Die Linke Solingen und die DKP Solingen. Kai stellte eigene Lieder vor und solche seines Vater Franz-Josef. Allesamt von heftiger und beklemmender Aktualität, sei es gegen Kriege damals und heute, gegen Ungerechtigkeit, gegen Reaktionäre, Rassisten und Faschisten aller Art. Und nicht zu überhören die Botschaft vom Optimismus, dass doch Fortschritte zu erkämpfen sind, wenn nur das Ziel einer friedlichen und gerechten Gesellschaft, in der sich der Mensch als Mensch emanzipieren kann, nicht aufgegeben wird. So hat das Konzert Mut gemacht, für diese Ziel unaufhörlich zu sein.

So hat wohl gepasst, dass Tags zuvor vor dem Amtsgericht Leverkusen der Sprecher der VVN-BdA Solingen wegen Beleidigung eines AfDler verurteilt wurde. Denn Günter Bischoff konnte aktuell den Sachverhalt darstellen und erklären, dass niemand sich einschüchtern lassen sollte und nicht nachlassen, gegen Rassismus und Menschenverachtung aktiv zu sein. Oder zu werden. Rassismus und Faschismus sei nur durch das gemeinsame Handeln vieler, unbeschadet der jeweiligen Herkunft und Ansichten, zurückzudrängen. Und dass müsse das vorrangige Ziel sein: Die Pest des Rassismus zu stoppen.

Ein gelungener Abend. Ein Beleg, dass linke Kultur möglich ist. Und notwendig!

Danke Kai.

Danke an alle, die mitgeholfen haben.

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Würdig den „Tag der Deutschen Einheit“ gestaltet

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Mehrere hundert Menschen setzten auch dieses Jahr am „Tag der Deutschen Einheit“  in Kalkar am Niederrhein erneut ein deutliches Zeichen gegen die NATO-Kommandozentrale in der Seydlitz-Kaserne, am Rand des  Städtchens Kalkar gelegen. Auf bunten und phantasievollen Schildern und Plakaten protestierten die Teilnehmer gegen die Kriege in der Welt, gegen die Beteiligung der Bundeswehr daran, gegen deutsche Waffenexporte, gegen die fortschreitende Militarisierung und Verrohung der Politik.

Felix Oekentorp, Landessprecher der DFG-VK in NRW, erinnerte an Oberst  Georg Klein, der am 4. September 2009 auf Zivilisten schließen ließ – und später zum Brigadegeneral befördert wurde. Nicht alle „gefallenen“ deutschen Soldaten seien durch Gegner (oder durch die eigene Truppe) zu Tode gekommen. Der Redner erinnerte an die 22 Bundeswehrsoldaten, die das Kriegs- und Militärgeschehen nicht mehr ertragen konnten und sich selbst umbrachten. Für alle Opfer dieses sinnlosen  Sterbens und im Mitgefühl für ihre trauernden Angehörigen wurde ein Kranz vor der Kaserne abgelegt.

Andreas Zumach, Journalist und Buchautor,  zeigte auf, dass aktuelle Kriege und Konflikte noch nicht das Ende von Strategie und Taktik, von Waffenentwicklung und Massenvernichtung, von asymmetrischer Kriegführung und Drohneneinsatz bedeuten. Formen eines «moderneren Krieges» ertüftelt das Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) – ebenfalls in Kalkar.

Werner Steinecke (69), 1. Vorsitzender des Kunstvereins Emmerich, warnte vor einer weiteren militärischen und politischen Eskalation, die häufig durch Desinformation vorbereitet werde. Die Bundeswehr verfüge über eine lange Erfahrung, denn schon im Kalten Krieg versuchte sie, die Soldaten der NVA in der DDR mit Flugblättern zu «berieseln». Der vorherrschende Westwind diente als Helfer.

Passend dazu die Musik, vorgetragen von der Band «Fresh Game» aus Duisburg, die die Aktionen in Kalkar seit Anbeginn begleitet. Mit im Repertoire: Hannes Waders «Ja, auch dich haben sie schon genauso belogen, so wie sie es mit uns heute immer noch tun.»

Fotos: redpicture

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Infos von uns:

Traditionell kommen wir mit Freunden zum Ausklang der Ferienzeit zum Grillen zusammen. Diesmal am

Samstag, den 27. Aug. 18 Uhr im Naturfreundehaus Holzerbachtal.

 

Dem 60. Jahrestag des Verbots der KPD 1956 ist unser nächster Treff gewidmet. Am Mittwoch, den 31. August 19.30 Uhr

wie immer im Initiativen-Café.

 

Infos: 0175 71 84 85 7

Gemeinsamer Info-Stand

Schon zum dritten Mal präsentierten sich DIE LINKE Solingen und die DKP Solingen in gemeinsamer Aktion auf dem Walder Marktplatz. Mitglieder beider Parteien verteilten Material für die Sozialkonferenz am 22.6. sowie die neueste Ausgabe des Blättchens „Links herum! – Die LINKE und ihre Freunde in Wald“.

Mitglieder der Partei die LINKE und der DKP in gemeinsamer Aktion
Mitglieder der Partei die LINKE und der DKP in gemeinsamer Aktion

Nie wieder Brandanschlag

Am Sonntag, den 29.Mai jährt sich der Solinger Brandanschlag zum 23. Mal. Gerade in Zeiten wiedererstarkender rechter bis neofaschistischer Strukturen halten wir es für besonders wichtig, ein Zeichen gegen diese zu setzen. Das wird mit drei Veranstaltungen geschehen. Da den Aktionen gegen Rechts eine Information über diese vorausgehen sollte, beginnt das Wochenende mit einem Vortrag von Jürgen Peters von der Hochschule Düsseldorf (Veranstalter sind: Solinger Appell und die VHS) in den Räumen der VHS zum Thema „NRW ganz rechts – Die extreme Rechte in NRW auf dem Vormarsch?“ Dieser findet am Freitag, den 27.5. um 18 Uhr im Forum der VHS statt.
Am Samstag, den 28.5. um 13 Uhr beginnt die Demonstration des Bündnisses Bunt statt Braun am Alten Markt. Unter dem Motto „1993 – 2016: In Gedenken an gestern gegen die Brandstifter von heute!“.Mit verschiedenen Rednern bewegt sich die Demo dann in Richtung Südpark, wo nach der Abschlusskundgebung gegen 15.30 Uhr ein antifaschistisches Konzert (u.a. mit The cuckoo und Emma’s Dream) stattfindet.

Am Sonntag, den 29.5. findet dann um 18 Uhr die offizielle Gedenkveranstaltung am Denkmal am Mildred-Scheel-Berufskolleg statt.

Zusammenfassung:
Freitag,    27.5., 18 Uhr, VHS: Vortrag „NRW ganz rechts – Die extreme Rechte in NRW auf dem Vormarsch?“
Samstag, 28.5., 13 Uhr, Alter Markt: Demonstration „1993 – 2016: In Gedenken an gestern gegen die Brandstifter von heute!“
Samstag, 28.5., 15.30 Uhr, Südpark: Antifaschistisches Konzert
Sonntag, 29.5., 18 Uhr, Denkmal am Mildre-Scheel-Berufskolleg: offizielle Gedenkveranstaltung, anschließend Verleihung des „Silbernen Schuh“.

DKP Solingen wieder am 1. Mai dabei

Die DKP Solingen war auch dieses Jahr wieder bei der Mai-Demo und dem sich anschließenden Fest auf dem Neumarkt dabei. Angeboten wurden die UZ, das Mai-Extra sowie weitere Materialien. Der Stand bot viele Möglichkeiten zu Kontakten und Gesprächen.

Die DKP Solingen begrüßt den Aufruf, den der Parteivorstand am 24./25. April beschlossen hat.

Hier der Text:

„Gemeinsam kämpfen für unser Recht auf Frieden, Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum! Gleiche Rechte für alle – unabhängig von der Herkunft! Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte!

In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut und Umverteilung
zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leiharbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung. Wir brauchen den gemeinsamen Kampf für soziale Rechte und gegen die zerstörerische Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte in Kindergärten, Schulen, Jugendzentren und im Gesundheitswesen und der Altenpflege. Schulen, Jugendzentren, Krankenhäuser und Wohnungen müssen instandgesetzt und neugebaut werden. Der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut werden. Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Altersarmut und Arm trotz Arbeit – das mussaufhören! Wir fordern das Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen, einen Mindestlohn von sofort 12 Euro, die Abschaffung der zeitlichen Begrenzung des Arbeitslosengelds (ALG 1), die sofortige Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und die Abschaffung des Hartz-Systems. Immer mehr Menschen haben keine Arbeit oder werden in Minijobs und prekäre Beschäftigung gedrängt. Diejenigen, die noch im sogenannten Normalarbeitsverhältnis stehen, werden gezwungen immer länger zu arbeiten und häufen Überstunden ohne Ende an. Das Renteneintrittsalter wird hochgesetzt.

Wir brauchen die Verkürzung der Lebens- und der allgemeinen Wochenarbeitszeit. Wir brauchen die Verkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine Bewegung für die gesetzliche Verankerung der 35-Stunden-Woche anzustoßen.“

Zu Ehren von Genossen Günter Judick

Samstag, 29. April · Wuppertal · Alte Feuerwache · Gathe 6 · 11-17 Uhr

Arbeit an der Geschichte – für eine bessere Zukunft

Am 23. Februar starb Günter Judick, den sicher viele auch als langjährigen Leiter der Geschichtskommission der DKP kennen und schätzen lernten. Wir ehren ihn, im Sinne Brechts – und Lenins! –, indem wir uns nützen: durch die Beschäftigung mit der Geschichte der Arbeiterbewegung und vor allem der kommunistischen Bewegung; durch ein sorgfältiges Quellenstudium; durch den Versuch, aus den Erfahrungen vorangegangener Generationen von Kommunisten wie aus unseren eigenen Erfolgen, Fehlern und Niederlagen Lehren zu ziehen.

Historiker und geschichtlich interessierte GenossInnen, die Günter Judick freundschaftlich verbunden waren, werden referieren:

– Gisela Blomberg wird von einem „work in progress“ berichten, ihrer Arbeit über die kommunistischen jüdischen Emigranten und Widerstandskämpfer Alice und Werner Stertzenbach;

– Prof. Dr. Nina Hager spricht über die Aktualität von Lenins Schrift zum „linken Radikalismus“;

– Prof. Dr. Heinz Karl beschäftigt sich mit „Lenins ‚Partei neuen Typus‘ im Widerstreit der An- und Draufsichten“;

– Hermann Kopp wird an den 3. Weltkongress der Komintern erinnern, der Günter besonders wichtig war und an dessen Auseinandersetzung mit der „Offensivstrategie“ der KPD;

– Dr. Dirk Krügers Beitrag gilt einem Landsmann von Judick, wie dieser in Velbert geboren, dem Schriftsteller und antifaschistischen Widerstandskämpfer Günther Weisenborn (1902-1969);

– Rainer Perschewski, selbst aktiver Gewerkschafter, befasst sich mit der Entwicklung der Gewerkschaften (FDGB) in Westberlin bis zur Spaltung und den Nachwirkungen;

– Klara Tuchscherer, Tochter von Klara und Karl Schabrod und Leiterin des Archivs der VVN-BdA NRW, spricht über Günter Judick als ein „Kind des Widerstands“.

70 Jahre Kommunist – und immer mit offenem Visier: Rolf Pflanz, Jahrgang 1925


Mit Rolf Pflanz durch die Solinger Innenstadt zu gehen, ist eine wahre Freude. „Du kennst ja fast jeden“, so sage ich unweigerlich, immer wieder von neuem erstaunt darüber, wie viele er grüßt, ihn grüßen, ein paar Worte wechseln. Es sind Bekannte aus Betrieben, in denen Rolf gearbeitet hat, ehemalige Gewerkschaftler, Freunde und Nachbarn. Besonders die Nachbarschaft pflegte und pflegt Rolf schon die ganzen 44 Jahre, die er nun schon in der Thüringer Straße 26 in Meigen wohnt. Kein Wunder , dass bei seinem 90sten Geburtstag die stattliche Anzahl von 45 Menschen, vor allem Nachbarn oder ehemalige Nachbarn zur Gratulation gekommen waren. Und alle wissen, dass Rolf nicht nur ebenso einer ist, nein, er ist Kommunist. Und sagt das auch immer und es gelingt ihm wunderbar, in Gesprächen immer wieder auf das Politische hinzulenken. Überall hat er Anknüpfungspunkte: Bei dem Alltäglichen der Menschen, den Mieten, beim Thema Öffentliche Verkehrsmittel, Zustände mit den Schulen und Straßen, die Arbeitsplätze, die Angst der Beschäftigten, wie’s den Arbeitslosen geht, die Verrohung der Gesellschaft, die Nazis, die unheilvolle Bedrohung des Friedens. Auch die CDU-Frau, die in Auftrag der Bezirksvertretung ihn zum Geburtstag gratuliert, gerät so mit ihm in eine muntere Diskussion über das Bildungswesen in der DDR. Ja, phänomenal, wirklich.

Nun hat Rolf in Jahr 2016 ein besonderes Jubiläum: Er ist 70 Jahr in der Kommunistischen Bewegung. 70 Jahr Kommunist. Aus diesem Anlass wollen wir sein Leben etwas beleuchten und ihn dazu zu Wort kommen lassen: „Ja, ich wurde noch eingezogen. Zur Marine. 2 Jahre, dann war Feierabend. Die Amis haben mich eingefangen, dann zu den Engländern „überstellt“. Das war Kriegsgefangenschaft. Aber nicht lange, dann bin ich abgehauen. Das kam so: Wir wurden in Bergen-Belsen eingesetzt das KZ-Gelände vollends zu räumen. Nebenan in der Kaserne waren ehemalige polnische Zwangsarbeiter untergebracht. Die waren auf uns Deutsche nicht gut zu sprechen. Verständlich. Es kam zu Spannungen, auch Tätlichkeiten. Da gaben uns die Engländer Gewehre. So könnten wir uns verteidigen, sagten sie. Ich entgegnete: Nein, so lange ich lebe, richte ich niemals mehr ein Gewehr auf jemanden, den ich nicht kenne. Außerdem, so dachte ich damals schon, das sind doch die einfach Leute wie ich es auch bin. Schießen, nein! Dann wurde mir klar, hier musst du verschwinden.

In der Heimatstadt Solingen dann angekommen, fand ich Arbeit bei der Firma Schlemper. Aber das ging nicht lange gut. Eines Tages wurde ich abgeholt. Ich hätte mich unerlaubt von meiner Dienstgruppeneinheit entfernt, wurde mir vorgehalten. 4 Wochen Gefängnis war das Resultat. Übrigens kannte ich den Kriminaler, der mich holte: Er war schon in der Nazizeit Kriminaler. Bei Schlemper konnte ich weiterarbeiten. Dann hatten sie keine Aufträge mehr. Wieder Feierabend.

Dann kam das Jahr 1946. Mein Eintritt in die KPD. Da war mein Wunsch, den ich mit vielen teilte: Endlich leben, das Jungsein ausleben, das ja in der Nazizeit und im Krieg gar nicht möglich war. In meinem Kopf hatte ich schon Vorstellungen eines neuen Deutschlandsd, ein Land des Friedens, eben ein anderes, ein demokratisches Deutschland. Das vermittelten mir meine Genossen damals. Die KPD war stark. Allein am Grünewald hatten wir 45 Mitglieder.

Ich wurde Bezirksjugendleiter der IG Metall Bezirk Hagen. Da gehörten wir damals dazu. Meine erste derartige Aufgabe. Aber wir spürten schon, wie der Kalte Krieg mehr und mehr wie eine Krake das öffentliche Leben erfasste. Die Bewaffnung der Bundesrepublik wurde von den Adenauer-Leuten zuerst heimlich, dann immer offener betrieben. Dann ging der Streit los um die Waffenproduktion bei der Firma Hörster. Sie stellten wieder Kriegsmaterial her. Bajonette. Wir wollten, dass der Stadtrat sich mit einer Resolution dagegen ausspricht. Eine solche Petition wurde von der KPD lanciert. CDU und SPD wollten das aber nicht. Der Streit lief aus dem Ruder. Das war die Zeit, als Rudi Leupold und sieben andere, auch ich, mit einem Mal aus der Gewerkschaft ausgeschlossen wurden. Auch Willi Engels.

So ging das damals hin und her. Ich fand Arbeit bei der Firma Abner; wurde dort Vertrauensmann der IGM. Ohne übrigens Gewerkschaftsmitglied zu sein. Der Betrieb ging Pleite. Wieder aus. Dann wurde die Luft für mich dünn. Bei der Firma Klopp fand ich dann doch noch Arbeit. Bei Kronprinz kam ich trotz meiner Qualifikation nicht an. Das hatte der Betriebsratsvorsitzende verhindert. Neben dme bekannten Kommunisten Kurt Weber wollte er nicht noch einen solchen in „seinem“ Betrieb haben. Bei Klopp wurde mir kurz vor Ende der Probezeit mitgeteilt, ich würde nicht weiterbeschäftigt.

Dann war ich für die nächste Zeit nur noch in Kleinbetrieben. Später dann fand ich Arbeit bei der Müllverbrennung, wurde dort Personalratsvorsitzender, später in den Gesamtpersonalrat gewählt. Auch die IG Metall hatte mich in der Zwischenzeit wieder aufgenommen.

Da war aber nicht nur Arbeit und Politik. Ich habe gerne getanzt. Die Gemeinschaftshilfe, die Wohlfahrtsorganisation der KPD, organisierte Unterhaltungs- und Tanzabende. Das war was für mich. Eines Abends sah ich auf der Tanzfläche eine junge Frau, die mich interessierte. Kurz und gut, es klappte. Sie wurde schon bald meine Frau Hannelore.

Erwähnen will ich noch, dass ich über 50 Jahre Naturfreunde-Mitglied bin und sechs Jahre mit Hannelore zusammen Hauswart im NF-Haus Holzerbachttal. Um das auch noch zu sagen: „Ich habe damals mit anderen Genossinnen und Genossen den Verein aus einem Dornrößchen-Schlaf geholt. War 10 oder 11 Jahre Vereinsvorsitzender“.

Hier endet seine persönliche Schilderung. Er erzählt dann noch von den Stückchen, die sie so nebenbei „gedreht“ hatten. Zum Beispiel, wie sie auf den Schornsteinen der Firma Olbo und Metallwerk KPD- und FDJ-Fahnen angebracht hatten.

Rolf, Jahrgang 1925, nimmt voll am Leben teil, wenn auch die körperliche Beweglichkeit nicht mehr die der Jugend ist. Aber geistig voll fit. Wir reden noch über das Großkapital, Merkel, Putin, die gefährliche Einkreisung Russlands durch die NATO, natürlich über die eigene Partei, ihre gegenwärtige Befindlichkeit, über Stalin, über den Entenpfuhl in Solingen, über lange oder nicht lange Artikel in der UZ. Über die Einheitsfront. Auch über die Zusammenarbeit der DKP Solingen mit der Linkspartei. Der Themen waren noch viele. Doch die Gesprächszeit ging zu Ende. Wir trennten uns herzlich und verabredeten uns auf bald wieder.

Ein Resumé: Mit Rolf haben wir einen Genossen bei uns, der bereits 70 Jahr für die unauslöschbaren Ideale einer anderen, demokratischen, humanistischen, friedlichen, solidaritätsvollen Gesellschaft, eben den Sozialismus, unermüdlich gestanden hat und steht. Seine 70 Jahre Kommunist sein sind kaum, sind nicht zu toppen. Und Rolf ist ein Stück der Geschichte der Solinger Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung. Wir hoffen, dass er uns noch lange so frisch erhalten bleibt.

WH.